Wer war wann bei welcher Ausschusssitzung dabei und was wurde besprochen? Wer hat die Termine festgelegt und die Tagesordnung vorgegeben? Solche und ähnliche Fragen sollten geladene Stadträte im Wolbergs-Prozess im Zeugenstand beantworten. Bei der hohen Zahl an Terminen und Sitzungen ist dies kaum möglich – das wurde auch am Donnerstag, 5. Dezember, deutlich!
REGENSBURG Stadtrat Horst Meierhofer (FDP) und Stadträtin Tina Lorenz (Piraten) hatten so ihre Probleme, die einzelnen Sitzungen auf die Reihe zu bekommen. Wer war wann geladen? War es üblich, dass auch Bauträger zum Treffen der Koalitionsfraktionen geladen sind? Was wurde besprochen – und wer gab die Richtung vor? Sowohl Meierhofer als auch Lorenz konnten sich an einiges erinnern, was zu den Projekten der Gebrüder Schmack besprochen wurde. Allerdings klang das meist harmloser als das, was die Staatsanwaltschaft darin sehen wollte. Lorenz erklärte, in der Sitzung vom 25. Juli 2016 – vor ihrem Austritt aus der Koalition – sei irgendetwas falsch gelaufen, was genau, das könne sie nicht sagen, die Stimmung sei seltsam gewesen.
Hektisch wurde es dann bei der Frage, ob Wolbergs die Mitglieder des Koalitionsausschusses aufgefordert hatte, eine bestimmte Aussage zu treffen. Eine Abstimmung über die Pläne im Bereich der ehemaligen Klärteiche der Zuckerfabrik sollte auf Wunsch des OBs wiederholt werden, „damit Ihr dann auch sagen könnt, dass Ihr dafür seid“, so Wolbergs nach seiner Aussage damals. Lorenz hatte bei der Polizei angegeben, die Formulierung habe in etwa „und dann sagt Ihr, dass Ihr auch dafür wart“ gelautet. Den Unterschied der beiden Aussagen wollte Lorenz vor Gericht nicht erkennen, aber selbstverständlich habe der OB niemanden zu einer falschen Aussage bewegen wollen, stellte sie klar. „Ich habe nie versucht, einen Zeugen zu beeinflussen“, betonte Wolbergs dann auch in seinen Ausführungen zu den Aussagen. Ihm sei es lediglich darum gegangen, nochmals festzuhalten, dass der politische Wille da ist, die angedachte Halle im Bereich der Klärteiche zu bauen. Laut Protokoll dieser Sitzung ist erneut abgestimmt worden – Lorenz jedoch verneint, es habe keine Abstimmung gegeben.
Nachdenklich stimmte Meierhofers Aussage, sein Verhalten gegenüber manchen Menschen – zum Beispiel Bauträgern – habe sich durch die Ermittlungen verändert. Im Zweifelsfall komme es hier zu keinen Treffen mehr. Wolbergs macht diese Aussage wütend: „Das ist schlecht“, sagt er, schlecht für die Politik, wenn nicht mehr miteinander geredet werde.
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