Ein „dicker Fisch“, zumindest aus Sichtweise der Schwerverkehrskontrollgruppe der VPI Passau, ging den Beamten bei einer routinemäßigen Verkehrskontrolle auf der A3 am Freitag gegen Mittag ins Netz.
WINDORF Es wurde ein Sattelzug einer österreichischen Spedition angehalten, Fahrer war ein 44-jähriger Türke. Wie in solchen Fällen üblich, wird das digitale Kontrollgerät, auch „Fahrtenschreiber“ genannt, ausgelesen. Dabei ergaben sich schon erste Ungereimtheiten. Hierauf wurde die Fahrerkabine durchsucht und die Fahrerkarte des Chefs aufgefunden. Dem Fahrer konnte nachgewiesen werden, dass er beide Fahrerkarten abwechselnd nutzte und somit die zulässigen maximalen Lenkzeiten natürlich deutlich überschreiten konnte.
In einigen Fällen reichte das immer noch nicht, dann fuhr er komplett ohne Karte. In einigen Fällen war er bis zu 20 Stunden am Tag unterwegs, das Ganze ging bereits über einen längeren Zeitraum so.
Zudem wurde festgestellt, dass er nur ein sogenanntes „Touristenvisum“ besaß, dieses berechtigt nur für einen Aufenthalt zu touristischen Zwecken, aber nicht für eine Arbeitsaufnahme in der EU. In seiner Vernehmung belastet er seinen Arbeitgeber, einen ebenfalls 44-jährigen Türken, mit Wohnsitz in Österreich schwer.
Es werden nunmehr Ermittlungen wegen „Fälschung beweiserheblicher Daten“, illegalen Aufenthaltes und diversen Ordnungswidrigkeiten nach dem Fahrpersonalgesetz sowohl gegen den Fahrer als auch gegen den Firmeninhaber geführt. Die Staatsanwaltschaft Passau ordnete einen vierstelligen Eurobetrag als vorläufige Sicherheitsleistung gegen den Fahrer an.
Im Raum steht allerdings ein eher unterer fünfstelliger Betrag, welcher sich alleine aus den zusammengerechneten Bußgeldern für den Fahrer ergibt. Bei der Firma wiederum dürfte es sich im mittleren fünfstelligen Bereich bewegen, zumal der Inhaber schon erheblich mit ähnlichen Fällen in Erscheinung getreten ist.
Passau