Die Bundespolizei Passau hat sich bereits Anfang Oktober an einer international abgestimmten Aktion beteiligt. Fünf Personen, die zum selben Schleusernetzwerk gehörten, wurden zeitgleich in den Niederlanden und in Österreich festgenommen.
PASSAU Die Ermittlungsbeamten der Bundespolizei ermitteln seit Anfang 2017 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landshut gegen eine Schleuserorganisation. Der europaweit agierenden Gruppierung werden mehrere Einschleusungshandlungen auf der Balkanroute von Bulgarien über Ungarn, Österreich bis nach Deutschland vorgeworfen. Die Ermittlungen der Bundespolizei Passau ergaben, dass ein Iraker und ein Niederländer als Organisatoren hinter den gewerbsmäßigen Schleusungen, vorrangig im Bereich Simbach am Inn, standen. Aufgrund von nationalen Haftbefehlen des Amtsgerichts Landshut erließ die Staatsanwaltschaft Landshut Europäische Haftbefehle gegen die in Österreich und in den Niederlanden wohnhaften Beschuldigten. Die Haftbefehle konnten Anfang Oktober in enger Zusammenarbeit mit Europol und den Polizeibehörden in den Niederlanden und in Österreich vollstreckt werden. Weiterhin wurde die Wohnung des Irakers durchsucht. Zeitgleich fanden durch das Bundeskriminalamt (BK) Wien drei weitere Festnahmen von mutmaßlichen Schleppern und Wohnungsdurchsuchungen in Wien statt. Sie standen im Verdacht, mit den in Den Haag und in Oberösterreich festgenommenen Schleppern zusammen zu arbeiten. Insgesamt wurden im Verfahren des BK Wien bisher 18 Tatverdächtige festgenommen. Bei den aktuellen Hausdurchsuchungen konnten die Polizisten zudem umfangreiches Beweismaterial wie Handys, SIM-Karten und Belege sicherstellen. Weiterhin wurden zirka 760 Gramm Marihuana in einer durchsuchten Wohnung in Wien sichergestellt. Die im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landshut festgenommenen Schleuser wurden umgehend den zuständigen Ermittlungsrichtern in Österreich und in den Niederlanden vorgeführt. Die Auslieferung des Irakers aus Österreich erfolgte bereits kurz nach der Festnahme. Die Auslieferung des, in den Niederlanden festgenommenen Schleusers, nach Deutschland erfolgte jedoch erst am 30. November. Der Erfolg ist auf die immer enger werdende justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit auf europäischer Ebene zurückzuführen.
Ein Zeichen für Schleuser, dass diese auch im Ausland vor der Strafverfolgung deutscher Ermittlungsbehörden nicht sicher sind.
Passau
