Am Samstag, 8. Dezember, gegen 12.45 Uhr wurden vor der Stadthalle in Deggendorf mehrere Personen mit gelben und orangen Warnwesten festgestellt.
DEGGENDORF Bei einer Befragung der Personen durch die Polizei Deggendorf stellte sich heraus, dass die Personen öffentlich über die hohen Spritpreise reden wollten. Eine Versammlung wollten sie allerdings nicht anmelden. Nachdem ihnen die Rechtslage erläutert wurde, nahmen die Personen ihre Westen wieder ab und entfernten sich.
Gegen 13.30 Uhr wurde die Polizei Deggendorf telefonisch darüber informiert, dass eine Spontandemonstration im Innenstadtbereich mit dem Thema „Spritpreise“ angemeldet werden sollte. Es wurde mit dem Versammlungsleiter am Luitpoldplatz in Deggendorf das Gespräch gesucht und ein Auflagenbescheid erlassen.
Nachdem sich der Versammlungsleiter mit zu vielen versammlungsrechtlichen Pflichten konfrontiert sah, wollte er seine Versammlung nicht mehr abhalten. Als er dies seinen Teilnehmern mitteilte, entfernten sich diese. Zu Anschlussaktionen kam es nicht mehr.
Deggendorf
