Am Montag, 14. Mai, sollten sechs Asylbewerber aus Sierra Leone und vier Asylbewerber aus Aserbaidschan im Rahmen der Dublin III Verordnung im Bayerischen Transitzentrum (BTZ) Deggendorf und einer Außenstelle zur Überstellung in andere EU-Länder in Gewahrsam genommen werden.
DEGGENDORF Die Asylbewerber aus Aserbaidschan, eine Familie mit Kindern im Alter von 16 und 14 Jahren, sollten in die Slowakei überstellt werden. Die Asylbewerber aus Sierra Leone, eine 21-jährige Frau mit einem vierjährigen Kind und vier Männer, sollten nach Italien überstellt werden.
Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurde festgestellt, dass die sechs Personen aus Sierra Leone und die Familie aus Aserbaidschan über Italien bzw. die Slowakei in die Europäische Union eingereist waren. Durch einen Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurde angeordnet, dass die Personen im Rahmen der Dublin III Verordnung nach Italien bzw. in die Slowakei zu überstellen sind.
Aufgrund der Abflugzeiten und um einen geordneten Ablauf der Abschiebung zu gewährleisten, musste mit dem Polizeieinsatz bereits um 3.30 Uhr begonnen werden. Das Polizeipräsidium Niederbayern wurde von Kräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei und dem Polizeipräsidium Oberbayern Nord unterstützt.
Die Gewahrsamnahme und Überstellung der Familie aus Aserbaidschan verlief ohne Zwischenfälle.
Ein 19-jähriger Asylbewerber aus Sierra Leone verletzte sich bei seiner Gewahrsamnahme selbst, er wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Im Rahmen der Einlieferung in das Krankenhaus, die in Begleitung von Polizeikräften erfolgte, leistete er massiven Widerstand gegen die Polizeibeamten. Aufgrund seiner sich selbst beigebrachten Verletzungen wurde er in einem Krankenhaus behandelt und anschließend in ein Bezirkskrankenhaus eingeliefert.
Die 21-jährige Asylbewerberin aus Sierra Leone leistete bei ihrer Gewahrsamnahme Widerstand, sie musste von den Einsatzkräften gefesselt werden. Die Frau wurde ärztlich untersucht, eine Verletzung konnte nicht festgestellt werden.
Gegen den 19-jährigen Asylbewerber und die 21-jährige Asylbewerberin aus Sierra Leone werden von der Zentralen Ausländerbehörde Niederbayern beim Amtsgericht Deggendorf Abschiebehaftbefehle beantragt.
Im Anschluss an die Gewahrsamnahmen führte die Polizei in Zusammenarbeit mit Mitarbeitern der Regierung von Niederbayern eine Begehung der Unterkunft durch. Hierbei wurde einer der abzuschiebenden Asylbewerber in einem anderen Zimmer der Unterkunft festgestellt und in Gewahrsam genommen. Da sich dieser am Flughafen seiner Rückführung widersetzte, wurde von der Zentralen Ausländerbehörde beim Amtsgericht Erding ein Abschiebehaftbefehl beantragt.
Zwei weitere Asylbewerber aus Sierra Leone konnten nicht angetroffen werden.
Polizeikräfte wurden bei dem Einsatz nicht verletzt.
Deggendorf