Anlässlich der noch immer nicht ausgezahlten Novemberhilfen der Bundesregierung für Kulturschaffende, erklärt der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss Folgendes.
Niederbayern. „Die sogenannten Novemberhilfen sind bis heute nicht ausgezahlt. Seit nunmehr Anfang April 2020 häufen Kulturschaffende Schulden an. Die Bundesregierung aber hat immer noch keine funktionierenden Rettungsmaßnahmen für selbstständige Kulturschaffende und die Unternehmen der Kultur- und Veranstaltungsbranche vorgelegt. Vielmehr müssen sie sich von Hilfen zu Hilfen hangeln, wobei die zum Teil bereits durch neu verkündeten Lockdown-Maßnahmen überholt sind.“
Es gehe ums Überleben der Künstlerinnen und Künstler, der Veranstalterinnen, Agenturen, Kreativen und aller anhängenden Gewerke in Deutschland. Gerade die vielen Selbstständigen in der Branche seien existentiell betroffen. „Wir fordern daher erneut ein Existenzgeld für Kulturschaffende von 1.200 Euro monatlich. Und zwar rückwirkend, pauschal und solange sie von der Pandemie betroffen sind. Nur so kann den Kulturschaffenden eine Verschnaufpause im Existenzkampf verschafft werden“, so Grundl.
Denn immer noch seien die vorhandenen Hilfen zu bürokratisch und nicht passgenau. So müssen Künstlerinnen und Künstler ihre Einnahmen, die im Ausland erzielt wurden, zwar hier versteuern, dürfen sie aber hier nicht als Umsatz anrechnen, um Ausfallhilfen in Anspruch zu nehmen. Grundl erklärt: „Und wenn eine Künstlerin 70 Prozent ihrer gesamten Einnahmen bei direkt vom Lockdown betroffenen Betrieben erzielt hat, hat sie keinen Anspruch auf Hilfen. Erst bei 80 Prozent. Das ist jenseits der Arbeitsrealität der Kulturschaffenden. Wir fordern, diese Grenze auf 50 Prozent herunterzusetzen.“
Grundl berichtet weiter: „Zahlreiche Nachrichten gehen bei mir und meinen Kolleginnen und Kollegen in den Ländern ein. Es ist eine große Frustration bei den Künstlerinnen und Künstlern und Kreativen zu spüren. Sie fühlen sich vergessen, verloren im Antragsdschungel. Die Bundesregierung sieht – trotz aller vollmundiger Ankündigungen – die Notlagen und Bedürfnisse der Künstlerinnen und Künstler einfach nicht. Viele müssen ihren Beruf aufgeben, um branchenfremd überhaupt ein Einkommen zu erzielen. Das hat langfristige Folgen für einen Neustart. Ohne das qualifizierte Personal, beispielsweise in der Eventbranche, sind die von uns allen so herbeigesehnten Live-Veranstaltungen auch nach der Aufhebung der Beschränkungen nicht zu realisieren.“
Am Mittwoch, 13. Januar, hat der Ausschuss für Kultur und Medien die Coronahilfen erneut auf die Tagesordnung gesetzt. „Die Kulturstaatsministerin und das BMWi werden berichten – leider, wie von der Großen Koalition beschlossen, erneut hinter verschlossenen Türen. Ich werde die Probleme ansprechen, in der Hoffnung auf späte Einsicht bei der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen. Und um kurzfristig die Maßnahme des Existenzgeldes auf den Weg zu bringen“, verspricht Grundl.
Straubing-Bogen