14.12.2020, 12:48 Uhr

Pandemie Nachschlag für Kommunen – Freistaat erstattet Gewerbesteuerausfälle

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Die Kommunen in der Region Straubing-Bogen können sich auf einen saftigen finanziellen Nachschlag vom Freistaat freuen. Wie der Landtagsabgeordnete und Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier mitteilte, fließen 14.776.341 Euro an die Landkreisgemeinden sowie die Stadt Straubing.

Straubing/München. „Bayern lässt seine Kommunen nicht im Regen stehen und erstattet die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle pauschal und unbürokratisch in vollem Umfang. Das ist eine kräftige Unterstützung für die Kommunen, über die diese vollkommen frei verfügen können“, so Zellmeier. Insgesamt beläuft sich der Geldregen für die Gemeinden im Landkreis Straubing-Bogen auf 10.444.372 Euro, für die Stadt Straubing ergibt sich eine Summe in Höhe von 4.331.969 Euro.

Die ermittelten Gewerbesteuerausfälle fallen mit rund 2,18 Milliarden Euro geringer aus als erwartet. Bayern reicht die zugesagten 2,4 Milliarden Euro trotzdem vollständig an die Kommunen aus. 220 Millionen Euro kommen daher als 8,5-prozentiger Nachschlag auf die letzten bekanntgegebenen Schlüsselzuweisungen an die Städte, Märkte und Gemeinden. Da die pauschalen Ausgleichszahlungen, gemäß Abstimmung zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden, in die Berechnung der Steuerkraft einbezogen werden, profitieren finanzschwächere Gemeinden von hohen Schlüsselzuweisungen. Auch bei der Berechnung der Kreis- oder Bezirksumlage werden die Zuweisungen berücksichtigt. Zur Berechnung des Ausgleichs wurde für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteueraufkommen 2020 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen und aus Gleichbehandlungsgründen um eine fiktive Gewerbesteuerumlage bereinigt. Somit erhalten Gemeinden mit hohen Gewerbesteuerausfällen in der Regel auch eine hohe Kompensation.


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