Die Vorbereitung der Bundestagswahl und hier vor allem die Aufstellung des Kandidaten standen im Mittelpunkt der kürzlich stattgefundenen virtuellen Bundeswahlkreiskonferenz. Weiteres dominierendes Thema waren die langfristigen Auswirkungen der Pandemie auf die niederbayerischen Städte und Gemeinden.
Straubing. Am 26. September 2021 wird die Bundestagswahl stattfinden. Eigentlich sollte bis dato der Bundestagsdirektkandidat der CSU bereits aufgestellt sein, die Landesversammlung. Anfang nächsten Jahres stattfinden. Wann und wie nun der Bewerber aufgestellt wird, dass war Teil der virtuellen Besprechung im Rahmen der Bundeswahlkreiskonferenz. Die Pandemie hat den Zeitplan der CSU doch recht durcheinandergebracht. Über ein vierstufiges Delegiertensystem werden die Direktkandidaten und die Listenkandidaten bei der CSU nominiert. „Das dauert eine Weile“, so Alois Rainer, „und die beiden Lockdowns haben bisher verhindert, dass die 80 Ortsverbände und die drei Kreisverbände ihre Delegierten wählen konnten. Wir müssen einen neuen Anlauf ab Mitte Januar ins Auge fassen, so der BWK-Vorsitzende, sonst wird die Zeit knapp.“ Alle Ortsverbände müssen zuerst ihre Delegierten gewählt haben, bevor die drei CSU-Kreisverbände Straubing-Stadt, Straubing-Bogen und Regen ihre insgesamt 160 Wahlmänner und -frauen bestimmen können. Alles natürlich im Einklang mit den Infektionsschutzgesetz und einem Hygieneschutzkonzept.
Nachdem heuer noch keine Präsenzsitzung möglich war, wurden erstmals virtuell der Haushaltsvoranschlag 2021 und der Rechnungsabschluss 2019 verabschiedet. Vorgetragen von Schatzmeister Franz Schedlbauer und CSU-Geschäftsführer Norbert Schmid. 2021 wolle man einen sparsamen aber dennoch effektiven Bundestagswahlkampf führen.
Besonders freute sich Alois Rainer, dass beim kürzlich verabschiedeten Bundeshaushalt einige kommunale Projekte in Bayern und im Bundeswahlkreis Straubing gefördert werden. Von der Sporthalle in Bayrisch Eisenstein, dem „Bluval“ in Straubing, bis hin zu den Thomas-Wiser-Häusern im Landkreis Straubing-Bogen. Besonders freute er sich, dass der ICE Halt in Straubing nun dauerhaft gesichert sei.
Josef Zellmeier berichtet von den Haushaltsberatungen und der Herkulesaufgabe, die finanziellen Auswirkungen auf die Wirtschaft und Kommunen so gering wie möglich zu halten. Hilfen müssten möglichst schnell kommen, damit die betroffenen Unternehmen eine Überlebenschance haben. Straubing-Bogens Landrat Josef Laumer berichtete von den Corona Impfzentren bzw. Teststationen, den geplanten Hallenbadsanierung in Bogen sowie die Situation der beiden Krankenhäuser in Bogen und Mallersdorf-Pfaffenberg.
Corona hinterlasse tiefe Spuren im Landkreis Regen, so Stefan Ebner. Der erneute Lockdown setze der Tourismusindustrie stark zu. Hotels und Skiliftbetreiber kämpfen um ihre Existenz. Die Tourismusbranche im Bayerischen Wald, ja in ganz Bayern brauche nun schnell die versprochenen wirtschaftlichen Leistungen.
Auch Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr bereiten die finanziellen Folgen der Pandemie Sorge. Die Gemeinden und Städte werden diesbezüglich in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen stehen.
Nach zwei Stunden beendete Alois Rainer die virtuelle Sitzung mit der Hoffnung, dass man im neuen Jahr wieder persönlich treffen kann wünschte allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.
Straubing-Bogen
