Der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, aus Haibach, freut sich über die Zusage von 80 Millionen Euro für die Busunternehmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie bei der Bereinigungssitzung.
Haibach/Berlin. Während der Bereinigungssitzung von Donnerstag auf Freitag, 26. auf 27. November, konnten auch nachträglich im Verkehrsbereich einige wichtige Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushalt für 2021 berücksichtigt werden. Besonders freut sich der verkehrspolitische Sprecher über erneute Hilfen für Reisebusunternehmer. „Das war eine unserer zentralen Forderungen“, sagte Alois Rainer und weiter: „Das ist eine wichtige Unterstützung und zeigt, dass wir die Branche nicht im Stich lassen.“ Allein in Niederbayern sind circa 75 Busunternehmen von den Beschränkungen durch die Corona-Krise betroffen und verzeichneten in den vergangenen Monaten massive Umsatzausfälle. Diese sollen durch die Hilfen in Teilen gelindert werden.
Auch in Punkto Verkehrssicherheit gibt die Union weitere Aus- und Nachrüstungsanreize bei Abbiegeassistenten. Das vom Bundesverkehrsministerium ins Leben gerufene Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ wurde bereits aus dem vergangenen Haushalt mit circa zehn Millionen Euro unterstützt. Aufgrund der sehr positiven Resonanz berichtete der verkehrspolitische Sprecher der Union von der Mittelaufstockung auf 14,25 Millionen Euro zur Umrüstung für Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz, die im Inland für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden, zur Verfügung gestellt.
„Ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium mit Andreas Scheuer an der Spitze und den Haushaltspolitikern aus unserer Fraktion“, betonte Alois Rainer abschließend.
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