Zur beschlossenen temporären Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent zum 1. Juli für ein halbes Jahr, immt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss, Stellung.
Straubing. „Die temporäre Mehrwertsteuersenkung ist für die Kultur- und Kreativwirtschaft eine Wundertüte. Sie soll Kaufanreize schaffen, aber ob sie auch bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommt, ist unklar. Stimulierend wirken kann die Mehrwertsteuersenkung aber nur, wenn Unternehmen sie weitergeben an die Verbraucherinnen und Verbraucher. Gerade im oft kleinteiligen Kulturbereich ist das fraglich. Während große Akteure profitieren und Preise senken können, übersteigt für die anderen möglicherweise der bürokratische Aufwand den volkswirtschaftlichen Nutzen“, so Grundl.
Zudem könnten unterjährige Änderungen der Mehrwertsteuer für kurze Zeit bei langfristigen Projekten zu Anrechnungsproblemen führten Die offenen rechtlichen Fragen müsse der Bundesfinanzminister jetzt schnell und praxisnah erläutern. „Damit wirft die temporäre Mehrwertsteuersenkung mehr Fragen auf, als das sie Antworten gibt. Dagegen wäre der grünen 250-Euro-Konsumgutschein für lokale, vom Shutdown betroffene Kultureinrichtungen und Geschäfte, schnell und unbürokratisch umsetzbar. 20 Milliarden Euro kostet das eine wie das andere.“
Straubing-Bogen