10.12.2020, 10:58 Uhr

Schlüsselzuweisungen „Kräftige Unterstützung für unsere Kommunen“

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„Der Landkreis Schwandorf wird auch 2021 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen gut 53 Millionen Euro in unsere Region“, so der Stimmkreisabgeordnete Alexander Flierl.

Schwandorf. Der Landkreis wird mit knapp 24 Millionen Euro unterstützt, die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen über 29.6 Millionen Euro. „Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, so Flierl.

Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen heute bekanntgegeben.

„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird“, sagt Flierl. „Zudem gleichen wir den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal aus. Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei.“


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