Am Montag, 17. August, statteten die Landtagsabgeordneten Annette Karl und Horst Arnold (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion) Weidens Oberbürgermeister Jens Meyer einen Besuch ab. Dabei wurden unter anderem folgende Themen besprochen: Unterstützung von Kommunen in der Corona-Krise, Installation eines Krankhausbedarfsplans und Bilanz der Barrierefreiheit in Weiden.
Weiden. Die Teilnehmer stellten fest, dass die Corona-Krise eine große Herausforderung für die Kommunen war und ist. Es brauche eine Verstetigung der finanziellen Unterstützung, so Annette Karl und Horst Arnold. Der Rathauschef hob die großen Leistungen der ehrenamtlichen und hauptamtlichen kommunalen Strukturen heraus und betonte ebenfalls die notwendige Nachhaltigkeit der finanziellen Unterstützung.
Bei dem Thema der Krankhausversorgung müsse man auch zwingend zu einer dauerhaften und planbaren Finanzierung der Krankenhauslandschaft kommen, so Annette Karl. Die Frage müsse sein, was gute Gesundheitsversorgung wert sei. Das Stadtoberhaupt betonte, dass gerade die Kliniken Nordoberpfalz AG vor großen Herausforderungen stehen, die nur gemeinsam bewältigt werden können.
Die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist ein Menschenrecht nach der UN-Behindertenkonvention. Hier sei eine nachhaltige und planbare Finanzierung für die Kommunen unerlässlich. Gerade für Stabilisierungskommunen wie Weiden in der Oberpfalz wäre der Maßnahmenkatalog sonst nicht zu stemmen, betonte der Behindertenbeauftragte Alexander Grundler in seinem Statement. Denn barrierefreie Lebensbedingungen in Bayern dürfen nicht von den finanziellen Möglichkeiten vor Ort abhängig sein, so Grundler weiter.
Schwandorf
