Hoch motiviert geht die SPD in der Oberpfalz nach Aussagen der neuen Bezirksvorsitzenden Dr. Carolin Wagner in den Kommunalwahlkampf.
SCHWANDORF/AMBERG Besonders stolz zeigte sie sich bei der konstituierenden Sitzung des Bezirksvorstands in Schwandorf, dass die SPD in der Oberpfalz mit Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Karin Frankerl und Birgit Fruth drei Frauen als Oberbürgermeister-Kandidatinnen nominiert habe. „Damit bewerben sich kompetente und engagierte Frauen für die Rathausspitzen in Regensburg, Schwandorf und Amberg. Diese Frauen stehen für sozialgerechte, zukunftsorientierte und nachhaltige Politik. Für die Wählerinnen und Wähler ist das ein tolles Angebot“, so Wagner. Zwar gehe es in den Kommunen nicht jeden Tag um Grundsatzfragen des Parteiprogramms, doch sei es schon wichtig, dass Bewerber um ein kommunales Spitzenamt eine verlässliche Orientierung und Grundeinstellung haben, zumal auch auf kommunaler Ebene immer mehr Hetzer und Hassprediger auftreten. Ein Höhepunkt des Wahlkampfes werden sicher die mehr als zwanzig Veranstaltungen der SPD in der Oberpfalz zum Politischen Aschermittwoch werden.
Bezirksvorsitzender Franz Schindler, der zusammen mit Dr. Carolin Wagner die neue Doppelspitze der Oberpfalz-SPD bildet, kündigte bei der Sitzung an, dass die SPD die Lehrerorganisationen bei ihrem Widerstand gegen die Pläne des Kultusministeriums zur Verlängerung der Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern nach Kräften unterstützen werde. „Es ist ein Armutszeugnis, dass sich das Kultusministerium auch unter dem neuen Minister von den Freien Wählern wie immer von der Entwicklung der Schülerzahlen überrascht gibt. Jeder Bürgermeister weiß seit Jahren, dass die Zahl der Kinder steigt und deshalb mehr Plätze für Kinderbetreuung gebraucht werden. Dass diese Kinder dann auch in die Schule gehen werden und deshalb mehr Lehrerinnen und Lehrer gebraucht werden, hätte man seit Jahren wissen können und müssen“, so Schindler. Der SPD-Bezirksvorstand sieht hier die Fortsetzung der alten CSU-Politik auch unter dem neuen Kultusminister, das Problem auf dem Rücken der Lehrerinnen und Lehrer lösen zu wollen.
Die von der Staatsregierung angekündigten Behördenverlagerungen und Schaffung neuer Studienplätze an den Hochschulen in der Oberpfalz wird von der SPD ausdrücklich begrüßt. Bei aller Freude müsse aber schon daran erinnert werden dürfen, dass es vor dem Kahlschlag zu Zeiten des Ministerpräsidenten Stoiber deutlich mehr Behördenarbeitsplätze in der Oberpfalz gegeben habe als jetzt, sodass eine Korrektur der damaligen Fehlentscheidungen überfällig sei.
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