19.12.2019, 22:05 Uhr

Politik Landtagsfraktion der Freien Wähler trifft sich zur Winterklausur in Schwandorf

Hubert Aiwanger. (Foto: Freie Wähler Bayern)Hubert Aiwanger. (Foto: Freie Wähler Bayern)

Die Freie-Wähler- Landtagsfraktion trifft sich vom 7. bis zum 10. Januar 2020 zu ihrer Winterklausurtagung in Schwandorf. Topthemen der Tagung, an der auch der stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger sowie die Minister Prof. Dr. Michael Piazolo und Thorsten Glauber teilnehmen werden, sind die Sicherung der Beruflichen Bildung, neue Technologien zur Bewältigung der Energiewende und der Ausbau eines dezentralen Hochwasserschutzes in Bayern.

SCHWANDORF Dazu der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl: „Der Rekord-Finanzausgleich von 3,9 Milliarden Euro in diesem Jahr zeigt, wie ernst es der Staatsregierung mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern ist. Am Beispiel der Oberpfalz wollen wir zeigen, dass die Finanzmittel von unseren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern optimal eingesetzt werden. Denn sie kennen sich vor Ort am besten aus.“ Das gelte etwa für die Region Grafenwöhr, auf der sich Europas modernster Truppenübungsplatz befinde. „Wir werden versuchen, die Situation mancher Anliegerkommunen zu verbessern, Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen“, so Streibl.

Das Berufliche Schulzentrum Oskar von Miller in Schwandorf, das die Freien Wählerim Rahmen der Klausur besuchen werden, sei dafür ein weiteres gutes Beispiel, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher Joachim Hanisch: „Für den Ausbau zum digitalen Berufsschulzentrum der Zukunft haben der Freistaat Bayern und der Landkreis Schwandorf als Sachaufwandsträger einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag zur Verfügung gestellt – ein finanziell enormer Kraftakt, auf den wir sehr stolz sind.“

Beim Besuch des Schwandorfer Mittelständlers MicrobEnergy GmbH wollen sich die Freien Wähler über neue Speichermöglichkeiten für regenerative Energien informieren. Anschließend werden die Landtagsabgeordneten den Hochwasserschutz in Nittenau besichtigen. Die Stadt am Fluss Regen war im August 2002 mit voller Wucht von einem Hochwasser getroffen worden – eine Katastrophe, die sich nicht wiederholen soll.

Abschließend lässt sich die Fraktion von der Freien-Wähler--Europaabgeordneten Ulrike Müller über Schwerpunkte der neuen Europapolitik in Brüssel unterrichten.


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