07.11.2019, 13:00 Uhr

Erfolg für Bahnstrecke Regensburg-Hof Das Bundesverkehrsministerium bringt zwei Gesetze zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus ins Kabinett ein

(Foto: Eder Christa/123rf.com)(Foto: Eder Christa/123rf.com)

Das Verkehrsministerium will den Ausbau von Infrastrukturprojekten beschleunigen. Dazu legt das Ministerium zwei Gesetzentwürfe dem Kabinett vor. Mit dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz wird das vorbereitende Verfahren für den Ausbau der Strecke „Hof über Marktredwitz und Regensburg nach Obertraubling“ und weiterer Strecken vereinfacht. Der Bundestag soll per Gesetz umweltfreundliche Verkehrsprojekte genehmigen können. Dies beschleunigt die Umsetzung der Bahnstrecken um Jahre.

BERLIN Mit dem „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ soll unter anderem die Finanzierung im Eisenbahnkreuzungsgesetz geändert werden. Die Kommunen sollen durch die neue Regelung spürbar entlastet werden. Bei Kreuzungen einer Eisenbahn des Bundes mit einer kommunalen Straße soll künftig der Bund die Hälfte, die Bahn ein Drittel und das Bundesland ein Sechstel der Kosten tragen. Bisher teilen sich die Kosten zu je einem Drittel auf Bund, Bahn und Kommune auf. Der verkehrspolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag und Abgeordnete für den Wahlkreis Schwandorf/Cham Karl Holmeier erklärt hierzu: „Beide Gesetzesvorhaben sind ein großer Sprung für die beschleunigte Realisierung von Infrastrukturprojekten. Ich freue mich besonders über die Aufnahme der Strecke ‚Regensburg – Hof‘ als eine von sieben Strecken in das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz. Damit wird das Projekt um Jahre früher umgesetzt werden können.“

Die Entlastung der Kommunen bei Infrastrukturprojekten fordert Holmeier seit langer Zeit. Die vorgesehene Neureglung der Finanzierung im Eisenbahnkreuzungsgesetz entlastet die Kommunen deutlich. „Dadurch können Investitionen in die Infrastruktur, bei Brücken und Unterführungen, schneller getätigt und der Bau schneller realisiert werden“, führt Karl Holmeier weiter aus.


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