Erfreut zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl, dass auch Kommunen im Landkreis Amberg-Sulzbach Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen erhalten, um ihre dringenden Finanzbedarfe zu decken.
LANDKREIS AMBERG-SULZBACH Der Landtag hat dafür im Staatshaushalt für das Jahr 2018 insgesamt – wie bereits in den Jahren 2016 und 2017 – Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro bereitgestellt. In diesem Jahr erhalten im Landkreis Amberg-Sulzbach folgende kreisangehörigen Gemeinden Mittel in folgender Höhe: Hohenburg 539.000 Euro, die Auszahlung in Höhe von 39.000 Euro erfolgt erst nach Erfüllung der Auflagen, Markt Kastl 1,2 Millionen Euro. Markt Königstein eine Million Euro. Besonders freut sich Strobl, dass auch seine Heimatstadt Schnaittenbach 850.000 Euro bekommt. Insgesamt gehen an die Kommunen in der Oberpfalz 33.189.000 Euro.
Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sind, wie Strobl erläutert, Gelder des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen am 9. Oktober der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.
Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.
Die SPD-Landtagsfraktion, so der Schnaittenbacher Abgeordnete, tritt beim kommunalen Finanzausgleich insbesondere dafür ein, gezielt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken, denn viele Gemeinden und Landkreise können die erforderlichen Investitionen aus eigener Kraft nicht mehr leisten. Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages, nennt als Beispiele den Investitionsbedarf beim öffentlichen Nahverkehr und bei der Sanierung kommunaler Gebäude und Schwimmbäder. Der Abgeordnete bedauert deshalb: „Leider kommen Staatsregierung und Landtagsmehrheit dieser langjährigen Forderung der SPD-Landtagsfraktion nur sehr schleppend oder gar nicht nach. Noch immer stehen Möglichkeiten der Bezuschussung kommunaler Schwimmbäder aus.
Schwandorf
