Der CSU-Bundestagsabgeordnete für den Bundeswahlkreis Schwandorf/Cham, Karl Holmeier, ist wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie in den Unterausschuss „Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne“ berufen worden.
LANDKREIS SCHWANDORF Holmeier und die Mitglieder des Unterausschusses haben sich in der vergangenen Wahlperiode besonders mit den strukturschwachen Regionen in Deutschland beschäftigt, die in Grenzregionen zu im Ausland befindlichen Förderhöchstgebieten liegen. Mit dem Antrag „Regionale Wirtschaftspolitik – Ein integriertes Fördersystem für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland schaffen“ haben die Unionspolitiker im Unterausschuss ein klares Bekenntnis zur Förderung des ländlichen Raumes gesetzt, das auch vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Im neuen Koalitionsvertrag nimmt die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ebenfalls eine wichtige Stelle ein. So wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen zu entwickeln, das allen Bundesländern gerecht wird und das Fördergefälle zu den Nachbarstaaten Deutschlands berücksichtigt.
Karl Holmeier: „Angesicht der Fortschreibung der europäischen Förderkulisse und den Übergängen von Höchstfördergebieten in den östlichen Nachbarstaaten Deutschlands zum Bundesgebiet müssen wir dringend darauf achten, dass die Übergänge harmonisch gestaltet werden, um eine Abwanderung unserer Betriebe mit einem Sprung über die Grenze zu verhindern. Betroffen sind auch Teile Ostbayerns, sodass es auch von bayerischem Interesse war, den Unterausschuss erneut zu bilden.“
Schwandorf