Der CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Schwandorf/Cham und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier, informiert über das bewährte Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und dessen Entfristung über das Jahr 2019 hinaus.
LANDKREIS SCHWANDORF „Prävention verträgt keine Befristung. Sie muss stetig erfolgen, um ihre vorbeugende Wirkung nachhaltig entfalten zu können. Es muss den zivilgesellschaftlich Engagierten auch über 2019 hinaus möglich sein, den Schutz und die Achtung der Menschenwürde sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt in einer durch Vielfalt geprägten Gesellschaft zu stärken“, so Holmeier.
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Dies könne nur erreicht werden, wenn die Unterstützung der Arbeit zur Demokratieförderung und zur Prävention von rechtem, linkem oder islamistischem Extremismus weitergeht. „Die Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit zur Stärkung einer gelebten Demokratie und ihrer Werte bleibt unser gemeinsames Anliegen in der Großen Koalition. Wir werden daher weiterhin gemeinsam mit den Kommunen, den Ländern und mit zivilgesellschaftlichen Akteuren die Arbeit gegen jede Form der Menschenfeindlichkeit voranbringen sowie wichtige Beratungsstrukturen und innovative Projekte fördern.“
Aktuell hat die Bundesregierung ein neues Interessenbekundungsverfahren für Kommunen gestartet. Es ermöglicht weiteren Städten, Gemeinden und Landkreisen als „Partnerschaft für Demokratie“ am Bundesprogramm teilzunehmen. Das Interessenbekundungsverfahren läuft bis zum 29. Juni 2018. Die geförderten Kommunen erhalten bis zu 100.000 Euro pro Jahr. Informationen gibt es im Internet unter www.demokratie-leben.de. „Auch um diese wichtige Arbeit vor Ort in Zukunft zu gewährleisten, muss das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ über 2019 hinaus fortgesetzt und weiterentwickelt werden. Dafür hat die Bundesregierung mit der Entscheidung zur Entfristung des Programms einen ersten Schritt vollzogen.“
Schwandorf