16.05.2018, 14:02 Uhr

Bayerische Landespolitik Politik unterm Kastanienbaum – SPD Maxhütte bei ihrem Stammtisch

(Foto: SPD Maxhütte)(Foto: SPD Maxhütte)

Abendwärme im Biergarten und ein kühles, schwungvoll serviertes Bier, dazu noch bayrische Landespolitik – die SPD Maxhütte macht das bei ihrem Stammtisch beim Lauberger. Anfangs gab es einen kurzen Überblick über den aktuellen Söderschen Aktionismus. Mit dem Psychatriegesetz sollten psychisch Kranke kriminalisiert statt ihnen geholfen werden – noch vor der ersten Lesung von der eigenen Fraktion wieder kassiert.

MAXHÜTTE Eine solch unsensible Kreuzverordnung, dass ein anerkannter Kreuzexperte, der Münchner Kardinal Marx von „…nichts verstanden…“ spricht. Und ein neues Polizeiaufgabengesetz, daß der Polizei schon die Möglichkeiten des Geheimdienstes gibt, obwohl sowas die Verfassung aus gutem Grund trennt. „Verordnungen und Gesetze haben wir genug, aber keinen Polizisten, der den Einbrecher fängt“, kürzte ein Teilnehmer die Diskussion radikal ab. „In Bayern haben wir Probleme mit dem Verkehr, mit dem Wohnen, mit Kinderbetreuung und noch mehr. Aber nicht mit IS und andere Terroristen und um was sich der Ministerpräsident sonst noch kümmert.“. Auch die Bundespolitik fand wenig Gnade vor den Augen der örtlichen Roten. „Wenn von Leyen die Bundeswehr so aufrüstet, bleibt ja kein Geld mehr für Pflege, Kinderbetreuung und Wohnungsbau übrig.“ Erfreulicheres konnte der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Viertlmeister berichten. Der beständige Druck auf die Bayrische Eisenbahngesellschaft habe deren Aufsichtsrat bewogen, die Geschäftsführung mit der ernsthaften Prüfung zu beauftragen, wie ein durchgängiger Halbstundentakt am Bahnhof Maxhütte-Haidhof sicher gestellt werden kann. „Das ist ein schöner Teilerfolg, aber es muß weitergehen.“ Schon vor Einschränkung des Halbstundentaktes war in den Zügen mit attraktiven Abfahrtszeiten der Stehplatz die Regel. „Es gibt im Städtedreieck noch mehr Potential an Bahnkunden, aber dazu muß nicht nur ein dritter Zug pro Stunde sondern auch zusätzliche Haltepunkte z.B. in Ponholz, eingerichtet werden. Eine Möglichkeit, die eine S-Bahn eröffnen würde. Gleichzeitig würde damit die Stadt Regensburg von einem Teil des Autoverkehrs entlastet. „ Viertlmeister gab auch einen Brief der Regensburger Bürgermeisterin an ihm bekannt, nach dem die Stadt Regensburg eine Weiterentwicklung des bestehenden ÖPNV gerade auch in den benachbarten Landkreisen wünscht und prüft. Es muß dazu noch mehr und beständiger Druck auf die Bayerische Eisenbahngesellschaft ausgeübt werden. Auf der Homepage der SPD Maxhütte steht deshalb jetzt ein Musterbrief zum Download bereit. Die Haltung der politischen Konkurrenz zur Verkehrsfrage mochte Viertlmeister nicht kommentieren. Jeder Bürger könne auf den Sozialen Medien nachlesen, was die Schwarze Familie von den Problemen staugeplagter Pendler halte und sich selbst seinen Reim darauf machen.


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