„Neuaufstellung, Umbruch, Reset – wie immer man es nennen mag, der Kern bleibt jeweils gleich: Die SPD muss sich verändern!“
WEIDEN/OBERPFALZ Das fordert auch der Vorstand der Jusos Oberpfalz, der über das desaströse Ergebnis der Mutterpartei bei der Bundestagswahl im Rahmen einer Vorstandssitzung in Weiden heftig diskutierte. „Der Gang in die Opposition war der einzig richtige Schritt. Die SPD muss sich inhaltlich wieder auf ihre Werte zurückbesinnen. Die Agenda 2010 hat den Markenkern der SPD nachhaltig geschädigt. Die Menschen haben das Vertrauen in die SPD verloren und glauben es uns schlicht und ergreifend nicht mehr, dass wir uns für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit einsetzen. Sigmar Gabriel hat zudem die Beschlüsse und das Meinungsbild der Parteibasis zu Zwecken der Medienwirksamkeit verraten. Die Vorratsdatenspeicherung ist hierfür ein Beispiel – die Mehrheit der SPD-Mitglieder lehnt diese ab, doch eine Zustimmung des Parteikonvents 2015 wurde unter hohem Druck herbeigepeitscht. Das alles verbiegt die SPD und das nehmen die Menschen wahr. Wir müssen zurückkehren zu unserem Markenkern und vehement sozial gerechte Politik, hohen Arbeitnehmerschutz, gerechte Löhne und Renten, Gleichstellung, Bildungsaufstieg und Umverteilung einfordern“, fasst Peter Strahl, Vorsitzender der Jusos Oberpfalz die Meinung des Vorstands zusammen.
Neben der inhaltlichen Fokussierung fordern die Jusos Oberpfalz auch innerparteiliche Reformen. „Unsere Parteitage sind überfrachtet mit Grußworten und Reden. Wir müssen wieder Diskutieren und Streiten. Politik ist keine Kuscheldecke, mit der wir uns einlullen. Dieses ständige Ausrichten auf medienwirksame Effekte wie minutenlanger Applaus oder Standing-ovations muss ein Ende haben“, so Strahl. Die Jusos Oberpfalz werden dafür innerparteilich weiter streiten und hoffen durch die entstehende Polarisierung zwischen den politischen Lagern, Vertrauen, Zustimmung und Wählerinnen und Wähler für die SPD neu und wiederbegeistern zu können. Zuversichtlich blicken die Jusos Oberpfalz auf die Landtagswahl in Bayern, da die personelle Erneuerung der Bayern-SPD mit Natascha Kohnen, Johanna Uekermann, Marietta Eder und Uli Grötsch bereits weit vorangeschritten ist und ein deutlicheres linkes Profil wahrnehmbar ist.
Schwandorf