„Der Freistaat Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona-Krise. Wir werden die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle unserer Gemeinden und Städte wie geplant zu 100 Prozent pauschal ausgleichen“, so die Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer.
Pfatter/München. „Das ist eine kräftige Unterstützung für unsere Kommunen. Davon profitieren auch die Gemeinden im Landkreis Regensburg, worüber ich mich sehr freue. Schon am 15. Dezember wird das Geld an die Kommunen ausgezahlt. Insgesamt betrachtet fallen die ermittelten Gewerbesteuerausfälle mit rund 2,18 Milliarden Euro geringer aus als erwartet. Dennoch reicht der Freistaat die zugesagten 2,4 Milliarden Euro vollständig an die Kommunen weiter: 220 Millionen Euro kommen quasi als ‚Nachschlag‘ auf die Schlüsselzuweisungen 2020 an die Gemeinden. Damit sorgen wir für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, so Stierstorfer.
Da die pauschalen Ausgleichszahlungen, gemäß Abstimmung zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden, in die Berechnung der Steuerkraft einbezogen werden, profitieren finanzschwächere Gemeinden von hohen Schlüsselzuweisungen. Auch bei der Berechnung der Kreis- oder Bezirksumlage werden die Zuweisungen berücksichtigt. Zur Berechnung des Ausgleichs wurde für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteueraufkommen 2020 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen und aus Gleichbehandlungsgründen um eine fiktive Gewerbesteuerumlage bereinigt.
Die genauen Zahlen über die Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen (Summe der drei Ausgleichskomponenten Gewerbesteuer, Spielbankabgabe und Restverteilung entsprechend Schlüsselzuweisungen 2020) finden Sie im Dokument im Anhang.
Regensburg
