Am Donnerstag, 5. November, fand in der Mehrzweckhalle in Zeitlarn die Gemeinderatssitzung statt.
Zeitlarn. Verleihung des Titels Altbürgermeister
Nach den üblichen Eingangsformalien stand die Verleihung des Titels Altbürgermeister für Franz Kröninger auf der Tagesordnung. Er war 13 Jahre lang Erster Bürgermeister der Gemeinde. Unter seiner Ägide entstanden unter anderem das neue Rathaus und das neue Gerätehaus der FF Zeitlarn. Die ganzen Jahre über beschäftigte ihn auch die Hochwasserfreilegung in den Orten Zeitlarn und Laub.
Bürgermeisterin Andrea Dobsch bedankte sich für ausdrücklich für seinen Einsatz. „Das gilt besonders deshalb, weil im Allgemeinen nicht erwähnt wird, welche zeitaufwändigen Arbeiten im Tagesgeschäft zu erledigen sind. Da müssen Beschlüsse und Entscheidungen umgesetzt und die damit verbundenen Projekte vollzogen werden. Schließlich geht es auch darum, den Sorgen und Nöten der Bürger nachzukommen“, betonte seine Nachfolgerin. Der frisch „gebackene“ Altbürgermeister bedankte sich für die Ehrung und bemerkte, dass „Alt“ relativ zu sehen ist.
Dann verwies darauf, dass der vorige Gemeinderat einen guten finanziellen Grundstock hinterlassen hat. Das ist umso bedeutender, weil vermutlich durch die momentane Krise die Mittel in der nächsten Zeit nicht mehr so umfangreich fließen werden. „Vor allem wenn man die die von Bund und EU aufgebauten Schulden betrachtet“. Er empfahl dem neuen Gemeinderat, deshalb mit den Haushaltsmitteln sorgsam umzugehen. Schließlich legte er den Rätinnen und Räten ans Herz, nach dem kategorischen Imperativ zu handeln. Heißt unabhängig uneigennützig und nach Vernunft handeln. Der Ernennung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Flutlichtanlage für den Sportverein Zeitlarn
Der SV Zeitlarn beabsichtigt, seine Flutlichtanlage auf LED umzustellen. Die Kosten dafür belaufen sich auf um die 50.000 Euro. Üblicherweise sind vom BLSV und vom BMU insgesamt 65 Prozent Fördermittel zu erwarten. Um die Finanzierung des Restbetrages zu gewährleisten, beantragt der Vereinsvorstand von der Gemeinde eine ergänzende Förderung von 30 Prozent (15.000 Euro). Für den Verein verbliebe ein Rest von 5 Prozent (2.500 Euro). Die Antragsfrist auf entsprechende Förderungen läuft am 31. Dezember ab. Deshalb sollte gehandelt werden.
Einige Gemeinderäte wandten dagegen ein, dass ein entsprechender Beschluss der Gleichbehandlung anderer Ortsvereine widerspreche. Das konnte auch die Rathauschefin nachvollziehen. Sie betonte, dass der SV Zeitlarn ohnehin jährlich eine Pauschalleistung in Höhe von 12.000 Euro von der Gemeinde erhält. Darin sind bekanntlich auch Investitionskosten berücksichtigt. Weitere Zuschüsse sind aus den genannten Gründen nicht möglich. Als Kompromiss schlug sie allerdings vor, einen außerplanmäßigen Zuschuss als zinsloses Darlehen in Höhe von 15.000 Euro zu gewähren. „Die entgangenen Zinsen sind nicht nennenswert und belasten den Haushalt nicht sonderlich“, stellte sie fest.
Das Darlehen ist in den folgenden sechs Jahren jeweils mit 2.500 Euro zu tilgen. In der Form, dass die jährliche Pauschale in dieser Zeit entsprechend gekürzt wird. Dem entsprechenden Beschluss stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu.
Schnelles Netz mit Breitbandinfrastruktur zu günstigen Konditionen
„Glasfaseranschluss in jedes Haus soll das Ziel der Gemeinde Zeitlarn sein“, betonte Andrea Dobsch. „Die Gemeinden werden bei der Breitbandversorgung jedoch alleine gelassen“, stellte René Meyer von der Laber-Naab Infrastruktur GmbH aus Erfahrung fest. Weil die Aufgaben nach unten delegiert sind, sind einzelne Gemeinden im Nachteil. Vor allem in Ländlichen Raum kommen die Anbieter und Firmen dem Ansturm nicht hinterher und picken sich die lukrativen Aufträge heraus.
Deshalb gründeten im Jahr 2014 ausschließlich Gemeinden als kommunale Gesellschafter die Laber-Naab Infrastruktur GmbH (LNI). Sie ist ein lokaler Netzbetreiber für passive digitale Infrastruktur, plant baut und betreibt Hochgeschwindigkeitsnetze für Privat- und Geschäftskunden sowie für Organisationen jeglicher Art. Ziel ist der flächendeckende Glasfaserausbau in jedes Haus. Die LNI bündelt für die Gesellschafter Kompetenzen und nutzt die Synergieeffekte zum Breitbandausbau. Die Kommunen übertragen dazu als Gesellschafter die Aufgaben an die LNI. Diese fasst die Anfragen zu Beratungsleistungen und die notwendigen Fachplanungs- und Bauleistungen zusammen.
Ein besonderer Vorteil ist, dass diese Leistungen gemeinsam ausgeschrieben werden. Damit sichern sich die Gemeinden ausreichende Kapazitäten zu langfristig wirtschaftlichen Konditionen. Denn sie können sich gegen die großen Unternehmen besser behaupten. Auch schneller an die lukrativen Fördertöpfe kommen, die mit bis zu 90 Prozent dotiert sind. Der Eigenanteil der Hauseigentümer liegt derzeit pro Anschluss bei 800 Euro. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem LNI beizutreten und einen Geschäftsanteil in Höhe von 5.000 Euro zu übernehmen. Die Bürgermeisterin wir d beauftragt, mit der Verwaltung den Beschluss umzusetzen. Weitere Themen waren eine mögliche Stellplatzverordnung und die Vergabe gemeindlicher Liegenschaften auf Erbpacht.
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