Zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger äußert sich der Abgeordnete und Ausschussvorsitzende Tobias Gotthardt (Freie Wähler) wie folgt: „Eine starke Rede: Hubert Aiwanger ist definitiv der Mutmacher dieser Regierung. Er hat in seiner Regierungserklärung heute eine klare Vision für einen resoluten, einen resilienten Wirtschaftsstandort Bayern post Corona skizziert. Ein klares Signal.“
Kallmünz. Gotthardt erklärt weiter: „Es war eine Regierungserklärung des Mutes – nicht der Angst. Klar ist für uns: Panik zahlt keine Steuern – entsprechend ist es unser erklärtes Ziel, wirtschaftlich und gesamtgesellschaftlich einen umsichtigen Umgang mit Corona zu finden, neue Wege zu gehen. Einschränkungen können immer nur die politische Ultima Ratio sein, weil sie immer Freiheiten der Bürger beschneiden. Wo es verlässliche und verantwortbare Alternativen gibt, müssen wir diese im Zeichen der Eigenverantwortung wählen.“
„Was den wirtschaftlichen restart nach Corona betrifft, setzen wir auf bayerischen Gründergeist. Er ist Nährboden für Innovation und Erfolg - made in Bavaria. Wasserstoff hat dabei eine Schlüsselrolle: Die Heimatfarben des grünen Wasserstoffs sind weiß und blau, unsere Energiewende ist heimatnah und dezentral. Wir stärken das Bioökonomie-Land Bayern - eine Zukunftsbranche. Klar war aber auch Aiwangers Ansage an den Bund: Jetzt ist die Zeit für gezielte Steuersenkungen. Sie stimulieren das, was unser Land jetzt braucht. Anpacken – das ist die Devise“. so Gotthardt.
Regensburg