19.06.2020, 09:44 Uhr

Unschöne Szenen Die Corona-Regeln scheinen manche nicht zu interessieren

So einsam ist es am Bismarckplatz in Regensburg schon lange nicht mehr!  Foto: Kathrin LechlSo einsam ist es am Bismarckplatz in Regensburg schon lange nicht mehr! Foto: Kathrin Lechl

Abstand halten, Maske tragen, Hände waschen – das sind die Regeln, die wir aktuell einhalten sollen. Viele Menschen tun das auch sehr vorbildlich. Andere wiederum scheren sich nicht um Gebote – am Bismarckplatz in Regensburg kam es vergangene Woche zu Szenen, die man aus dem Sommer kennt: Menschen standen und saßen dicht an dicht – Maske trug hier keiner!

Regensburg. „Zur effektiven Eindämmung der Corona-Pandemie gilt es nach wie vor, die Zahl der Sozialkontakte einzuschränken“, teilt das Innenministerium auf Anfrage mit. Die Kontaktbeschränkung besteht aktuell bis zum 21. Juni. Ob die Vorgaben eingehalten werden, kontrolliert die Polizei. Und da kam bereits einiges zusammen: „Seit 21. März hat die Bayerische Polizei diesbezüglich rund 523.000 Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden rund 130.000 Verstöße festgestellt, wobei nicht jeder Verstoß zu einer Anzeige führt. Für die Ahndung sind die jeweiligen Kreisverwaltungsbehörden zuständig, nicht die Polizei“, so das Ministerium. Es werden „sowohl anlassabhängige als auch anlassunabhängige Personenkontrollen durchgeführt und Hygienemaßnahmen des kontrollierten Personenkreises entsprechend sorgsam überprüft“. Die festgestellten Verstöße „werden dabei mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl konsequent verfolgt“. Die Polizei hat dazu die Mittel der Gefährderansprache, der Identitätsfeststellung, des Platzverweises und der Gewahrsamnahme zur Verfügung. „Welche Maßnahmen getroffen werden können, ist immer anhand des Einzelfalls zu entscheiden. Dabei ist die Verhältnismäßigkeit besonders zu beachten“, so das Ministerium.

Auf Verhältnismäßigkeit setzt auch die Polizei in Regensburg. Bei den meisten Verstößen handle es sich um Ordnungswidrigkeiten, so Pressesprecher Anton Hagen. Am Bismarckplatz seien Beamte vor Ort gewesen und hätten die Personen angesprochen und entsprechend auf ihr Verhalten hingewiesen. Vielen war das nicht genug, vor allem auch einige Gastronomen äußerten bei Facebook ihren Unmut – sie selbst müssten trotz strenger Auflagen um 22 Uhr schließen, auf dem Bismarckplatz gehe es dann aber lustig weiter.

Aktuell befinde man sich gemeinsam mit der Stadt in Gesprächen, im Laufe der Woche werde es hier erste Ergebnisse geben, so Hagen.

Zudem müsse man abwarten, welche Lockerungen der Ministerrat auf den Weg bringt. Nach Redaktionsschluss am Dienstag hatte Ministerpräsident Markus Söder die neuen Regelungen bekanntgegeben. Im Raum stand am Vormittag, dass sich wieder bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen. Einer solche Regelung würde auch die Maßnahmen bestimmen, die bei Ansammlungen – zum Beispiel am Bismarckplatz – getroffen werden müssen.


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