Die Corona-Pandemie ist noch nicht durchstanden und doch mehren sich Stimmen, die erste Schlussfolgerungen aus den im Beginn getroffenen Maßnahmen fordern. „Wir müssen das sehr genau und gut aufarbeiten, müssen unsere Lehren aus der Krise ziehen“, sagt auch Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Europaausschusses im Bayerischen Landtag.
Kallmünz. Als Stellvertreter des Europaministers im Europäischen Ausschuss der Regionen hat er sich über seine dortige Fraktion erfolgreich stark gemacht für eine digitale „Corona-Plattform zum kommunalen Erfahrungsaustausch“. Nun lautet sein Appell an die bayerischen Kommunen: „Beteiligt euch mit euren Erfahrungen und Ideen“. Formuliert wird das Ziel der Plattform im „Fünf-Punkte-Aktionsplan“ des Ausschuss der Regionen zur Corona-Krise. So solle das Angebot die „Zusammenarbeit und die gegenseitige Unterstützung zwischen Städten und Regionen der EU fördern“ sowie Rückmeldungen der lokalen und regionalen Ebenen zu „gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekten der Pandemie“ einholen. Genau dafür hatte sich Gotthardt selbst über seine „Renew“-Fraktion in Brüssel stark gemacht und spricht deshalb auch von einer „europäischen Idee mit bayerischer Seele“.
Dabei bleibe die Plattform keine Einbahnstraße: „Über sie sollen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften auch digitale Angebote und praktische Informationen über die Maßnahmen der EU zur Bewältigung der Krise“ bereitgestellt werden. Ein pragmatischer Ansatz, der Gotthardt sehr wichtig war: „Das letzte was wir brauchen, wäre ein neuer Papiertiger – die Plattform soll deshalb einfach, klar und praktisch sein“. Konkret gehe es darum, den gemeinsamen Bedarf lokaler und regionaler Entscheidungsträger zu ermitteln: „Wir wollen wissen, was ihr braucht“, so Gotthardt. „Best practice“ und Lösungsansätze sollten grenzübergreifend ausgetauscht und der gegenseitige Kontakt intensiviert werden: „Ich sehe in der Plattform – bildhaft gesprochen – auch eine Art Partnerbörse für Katastrophensituationen“. Des Weiteren will Gotthardt den kommunalen Verantwortungsträgern die Möglichkeit geben, „ergriffene EU-Maßnahmen zu bewerten“ und Informationen über Unterstützungswege seitens der EU aufzuzeigen.“
Kommunen, lokale Verbände und Verantwortungsträger sind eingeladen, ihre Ideen, Erfahrungen und Positionen schriftlich oder aber als Videobotschaft einzubringen per Mail an covid19@cor.europa.eu – aktuell werde seitens des Ausschuss der Regionen ein Feedback-Mechanismus eingerichtet und das operative „Backend“ des Projekts konzipiert. Für Gotthardt ist die Plattform „ein positiver Effekt dieser Krise und eine Blaupause für eine zukünftig intensivierte Kommunikation über die Schaltzentrale AdR“. Er jedenfalls werde das Projekt weiter begleiten und Ideen einbringen.
Weitere Informationen zur neuartigen Corona-Plattform des Europäischen Ausschuss der Regionen finden sich im Internet unter cor.europa.eu.
Regensburg
