In Vorbereitung auf die neue Wahlperiode im Kreistag des Landkreises Regensburg traf sich die Grünen Fraktion im Zeichen der Corona-Pandemie im Landratsamt.
Landkreis Regensburg. Trotz der fast Verdoppelung der Anzahl der Grünen Kreisrätinnen und Kreisräte konnten die nötigen Sicherheitsabstände im kleinen Sitzungssaal eingehalten werden. Neben der Wahl der Fraktionsspitze – Maria Scharfenberg wurde mit ihren beiden Stellvertretern Sonja Kessel und Merten Niebelschütz gewählt – stand auch die Verteilung der Ausschüsse auf der Tagesordnung. „Unser Wahlergebnis von 13,5 Prozent bei der Kreistagswahl war ein großer Erfolg und ein klarer Auftrag an unsere von fünf auf neun gewachsene Kreistagsfraktion, eine noch stärkere Stimme für eine ökologische und soziale Kreistagspolitik zu sein. In den letzten Jahren konnten wir in der Koalition viele Grüne Themen, wie Beispielsweise die Biotonne, ÖPNV Verbesserungen und den European Energy Award umsetzen”, leitete Maria Scharfenberg anschließend zur Besprechung der Koalitionsverhandlungen über. Die Ergebnisse der Gespräche zwischen Freien Wählern, Grünen, SPD, ÖDP und FDP können sich aus Grüner Sicht sehen lassen. Es wurde vereinbart, die gute Zusammenarbeit auf Basis des alten Koalitionsvertrags fortzusetzen und um bestimmte Schwerpunkte zu ergänzen. Hierzu zählen zum Beispiel die Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe und umweltbewusstes Handeln, Ausbau erneuerbarer Energien mit dem Ziel, weitgehend energieautonom oder gar Energieexporteur zu werden, und die Abarbeitung des Radmobilitätskonzepts. „Insgesamt ein sehr gutes Grünes Ergebnis, dass in den nächsten Jahren mit Leben gefüllt werden will“, so Dr. Merten Niebelschütz der gemeinsam mit Frau Scharfenberg und Sonja Kessel die Gespräche geführt hat. Das Verhandlungsergebnis wurde einstimmig angenommen.
Für die anstehende Wahl zur weiteren stellvertretenden Landrätin nominierte die Grünen-Kreistagsfraktion wieder Maria Scharfenberg.
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