500 Euro Pflege-Bonus
Haushaltspolitiker Gotthardt fordert Gesundheitsministerium zum Nachbessern auf

12.05.2020 | Stand 04.08.2023, 14:42 Uhr
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Der Regensburger Abgeordnete und Haushaltspolitiker Tobias Gotthardt (Freie Wähler) übt Kritik an der Art und Weise, wie der Pflegebonus ausbezahlt werden soll. Die von Ministerpräsident Markus Söder versprochene Prämie über 500 Euro werde nicht automatisch mit dem Gehalt überwiesen. Sie komme nur, wenn die Pflegekräfte einen entsprechenden Antrag beim Landesgesundheitsamt stellen, stellte Gotthardt am Dienstag, 12. Mai, im Bayerischen Landtag klar.

Kallmünz. Eine schnelle und unbürokratische Hilfe sei das so nicht, sagte Gotthardt. Es müsste extra ein Antrag für den Pflegebonus gestellt werden. Gotthardt hat sich deshalb auch bereits mit dem haushaltspolitischen Sprecher Bernhard Pohl abgestimmt. In einem Schreiben an Gesundheitsministerin Melanie Huml fordern die Freien Wähler eine schnelle Änderung der Auszahlungsmodalitäten. Sowohl für die Pflegekräfte als auch die bearbeitenden Stellen entstehe durch die aktuell geltende Regelung unnötiger Mehraufwand, unterstreicht Gotthardt: „Antragsstellung, Bestätigung des Arbeitgebers und Antragsbearbeitung von jedem einzelnen Antragsberechtigten sind völlig unnötige Mehrarbeit.“

Aufgrund dieses Verfahrens, so fürchtet Gotthardt, werden die Gelder aus Unkenntnis oder aufgrund der langen Bearbeitungszeit gar nicht oder erst deutlich zeitverzögert bei den Pflegekräften ankommen. „Das darf nicht sein“, so der Regensburger Haushaltspolitiker. Der Bund mache es vor, wie es unbürokratisch funktioniere: Dessen Bonus über 1.500 Euro werde hingegen mit dem Juli-Gehalt an alle berechtigten Bezieher automatisch ausgezahlt. „Dieses Modell erwarte ich mir auch in Bayern“, fordert Gotthardt. Darüber hinaus fordert er eine kritische Prüfung des vom Gesundheitsministerium erarbeiteten Empfängerkreises: „Ich habe den Eindruck, dabei wurden einige Alltagshelden und Leistungsträger in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen vergessen.“

Regensburg