Die Corona-Krise ist nicht nur für unser Gesundheitssystem und unsere Wirtschaft eine enorme Herausforderung, sondern auch für viele Akteure im sozialen Bereich. Die Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer erreichen täglich Hilferufe aus ganz unterschiedlichen Bereichen der sozialen Infrastruktur.
Regensburg. Sie alle eint, dass sie die eingeleiteten Maßnahmen der Staatsregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie unterstützen, aber dadurch in existenzbedrohende, finanzielle Nöte kommen. Deshalb hat sich Stierstorfer zusammen mit dem Arbeitskreis für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie der CSU-Fraktion erfolgreich dafür eingesetzt, dass es auch einen Rettungsschirm für Bayerns soziale Infrastruktur gibt. In einem ersten Schritt hat sich Bayern im Bund dafür eingesetzt, dass es einen Schutzschirm für soziale Einrichtungen mit Zuschüssen von bis zu 75 Prozent der üblichen monatlichen Leistungsentgelte gibt. Ergänzend hat das bayerische Kabinett beschlossen, dass soziale Einrichtungen und Träger, die nicht von dem bundesweiten Schutzschirm profitieren, unbürokratische Soforthilfen erhalten. Dies gilbt beispielsweise für Vereine, Stiftungen oder gemeinnützige Träger bis zu 250 Beschäftigten. „Schon diese Erweiterung des Corona-Soforthilfeprogramms auf Einrichtungen des sozialen Sektors war ein großer Erfolg für die Sicherung unserer hervorragenden sozialen Infrasturktur“, so Stierstorfer.
Umso erfreuter zeigt sich die Abgeordnete, dass das Kabinett nun noch einmal Hilfen im sozialen und kulturellen Bereich mit einem Volumen von rund einer halben Milliarde Euro auf den Weg gebracht hat. Sie sollen in den Bereichen Härten abfedern, die bisher noch nicht oder nicht ausreichend bedacht wurden. Aus diesem Topf werden mit rund 170 Millionen Euro die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in den Monaten April, Mai und Juni erstattet. Die staatliche Übernahme der Elternbeiträge war laut Stierstorfer eine der dringlichsten Bitten von Eltern und Trägern in den letzten Wochen. „Es ist wichtig, dass der Freistaat hier einspringt und entlastet“, bekräftigt Stierstorfer.
Darüber hinaus werden Träger sozialer Dienste und Einrichtungen unterstützt. Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungsstätten und Familienferienstätten erhalten eine Entschädigung von 60 Prozent der entfallenden Einnahmen bis Ende Juli 2020. Auch für kleinere Träger sozialer Einrichtungen wie Ehe- und Familienberatungsstellen, Einrichtungen der Jugendarbeit, Jugendwerkstätten, Mütterzentren oder Frauenhäuser sieht der Freistaat Notmaßnahmen vor. Weitere Hilfsprogramme gibt es für Krankenhäuser und anderer Einrichtungen der stationären Versorgung. Akut-Krankenhäuser, die COVID-Patienten behandeln, erhalten in Anerkennung der besonderen Leistung je COVID-Patient und Tag eine Sonderzahlung. Privatkliniken sowie Vorsorge- und Reha-Einrichtungen erhalten Ausgleichszahlungen.
Auch die Kommunen leiden unter finanziellen Einbußen. Um ihre Liquidität zu stärken, werden Schlüsselzuweisungen, Finanzzuweisungen und Investitionspauschalen, die erst im Laufe des Jahres ausgezahlt werden sollten, stufenweise vorgezogen. Die Aufnahme von Kassenkrediten wird erleichtert. Die neuen Hilfsmaßnahmen für Kunst und Kultur umfassen Solokünstler, nichtstaatliche Kunst- und Kultureinrichtungen sowie Studentenwerke. Und auch für den organisierten Sport sollen die Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden. Dafür wird die Vereinspauschale in diesem Jahr auf 40 Millionen Euro verdoppelt. „Die Bayerische Staatsregierung hält ihr Versprechen, die Maßnahmen und Hilfsangebote laufend anzupassen, damit in dieser schwierigen Zeit niemand zurückgelassen wird“, so Stierstorfer.
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