19.03.2020, 15:05 Uhr

Coronavirus SPD-Fraktionschef Dr. Klaus Rappert – „Sitzungsabsagen keine Idee der CSU“

 Foto: Kathrin Lechl Foto: Kathrin Lechl

„Die Darstellung der CSU stimmt so nicht und ist ein bedauerlicher Versuch, aus einer ernsthaften Krisensituation parteipolitischen Profit zu schlagen“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Rappert zur Pressemitteilung „Stadtspitze reagiert auf CSU-Vorschlag, Sitzungen werden abgesagt“ der CSU-Stadtratsfraktion vom 18. März.

Regensburg. Richtig ist, dass Rappert von sich aus am Wahlabend die Initiative ergriffen hatte und nach vorheriger Rücksprache mit Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer auf Dr. Zimmermann (ebenso wie vorher schon die Vertreter anderer Fraktionen) zugegangen ist, um die Reduzierung des Sitzungsplans und die Absetzung der nicht dringenden Punkte abzustimmen. Dr. Zimmermann hat auf diese Ansprache hin, soviel ist richtig, die komplette Absetzung der Sitzungen ins Spiel gebracht.

„Ich bin verärgert über den Versuch der CSU, angebliche Inhalte von Vier-Augen-Gesprächen in einer Krisensituation zu nutzen, um die Idee der Sitzungsabsagen medial für sich zu reklamieren“, so Rappert. Er erklärt weiter: „Wir sollten jetzt vertrauensvoll zusammenarbeiten und auf parteipolitische Profilierung verzichten. Das Vorgehen der CSU ist nicht gerade vertrauensbildend im Blick auf die kommenden Wochen. Für alle anderen Gesprächspartner des Abends war selbstverständlich, dass die Bürgermeisterin sorgfältig prüft, welche Punkte abgesetzt werden können bzw. unaufschiebbar sind. Nach dieser Prüfung wurde die Entscheidung für die Absagen von Sitzungen unverzüglich und rechtzeitig am Dienstag getroffen.“

Hier geht‘s zur Pressemitteilung der CSU:

CSU erfreut – „Stadtspitze reagiert auf Vorschlag, Sitzungen werden abgesagt“


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