18.12.2019, 08:21 Uhr

Münchner Erklärung Gipfeltreffen der deutschen Europaausschussvorsitzenden im Bayerischen Landtag

(Foto: Rolf Poss)(Foto: Rolf Poss)

„In Vielfalt geeint“ – so lautet das Motto der Europäischen Union. Diesen Leitgedanken aufgreifend, trafen sich auf Einladung von Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Europaausschusses im Bayerischen Landtag und europapolitischer Sprecher der Freie-Wähler-Landtagsfraktion, die Europaausschussvorsitzenden der deutschen Landesparlamente im Maximilianeum zum gemeinsamen Gipfeltreffen.

MÜNCHEN In einer abschließenden gemeinsamen Münchener Erklärung üben die Europaausschussvorsitzenden demonstrativ den Schulterschluss. „Wir fordern eine stärkere Beteiligung der deutschen Landesparlamente an europäischen Entscheidungen“, so Gotthardt. „Zusätzlich dazu wollen wir unsere Zusammenarbeit in europapolitischen Fragen über innerdeutsche Ländergrenzen hinweg weiter intensivieren.“ Aus diesem Grund soll eine regelmäßig tagende, informelle Konferenz der Europaausschutzvorsitzenden (EUROVORS) ins Leben gerufen werden.

„Ziel der Erklärung ist eine Stärkung der Europakompetenz der Bundesländer als wichtiger Bestandteil einer aktiven Subsidiarität in Europa“, erklärt Gotthardt weiter. Denn die deutschen Landtage seien ein essenielles Bindeglied zwischen den europäischen Institutionen und den Bürgern vor Ort. „Mit der aktuellen Zusammensetzung der EU-Kommission eröffnen sich neue Chancen, Europa aktiv mitzugestalten, die wir Freie Wähler auch beherzt ergreifen“, so Gotthardt abschließend.


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