Anlässlich des weltweiten Klimastreiks am Freitag, 20. September, nimmt der Oberpfälzer Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt aus Regensburg Stellung.
REGENSBURG „Jahrelang hat die Bundesregierung beim Klimaschutz nicht geliefert. Es ist ein starkes Signal, wenn am 20. September in ganz Deutschland – und auch in vielen Orten bei uns in der Oberpfalz – Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit einem breiten gesamtgesellschaftlichen Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und Unternehmen für das Klima auf die Straße gehen. Je lauter und je vielfältiger der Klima-Appell wird, desto schwerer wird sich die Bundesregierung aus ihrer Verantwortung stehlen können. Soviel steht fest: Die Bundesregierung muss im Klimakabinett ein umfassendes Maßnahmenpaket vorlegen, das wirksam, schnell und verbindlich ist, und mit dem Deutschland die Ziele des Pariser Klimaabkommens einhält. Die bisherigen Vorschläge von CDU und CSU greifen dabei viel zu kurz. Denn Anreize in Form von Steuervergünstigungen allein werden den CO2-Ausstoß nicht reduzieren.“
Das Bewusstsein und der Wille, den Klimaschutz endlich ernst zu nehmen, seien in der Gesellschaft groß wie nie – „und eine Chance für unsere Kinder und Enkel. Denn nur mit mehr und clever gestaltetem Klimaschutz erhalten wir nicht nur unsere Lebensgrundlagen für ein gutes Leben, sondern machen auch unsere Wirtschaft zukunftsfest. Dazu gehört ein CO2-Preis, der die ökologische Wahrheit sagt. Dazu gehört aber auch, die milliardenschweren Subventionen für klimaschädliches Verhalten abzubauen. So muss der Luftverkehr als klimaschädlichster Verkehrsträger endlich fair besteuert werden“, so Schmidt.
„Klar ist: Damit unser Land die Kurve hin zu mehr Gerechtigkeit, Umweltbewusstsein und sozialem Miteinander kriegt, braucht es einen engen Schulterschluss mit allen gesellschaftlichen Kräften, die gemeinsam gegen die Klimakrise und für eine lebenswerte Zukunft kämpfen. Wir müssen diese sozial-ökologische Wende so gestalten, dass sie für die Beschäftigten mit Chancen und neuen Perspektiven für gute Arbeit verbunden ist. Es jetzt an der Zeit, umzusteuern – für die Menschen und für das Klima.“
Regensburg
