Die Regensburger Stadträte Thomas Thurow und Ernst Zierer haben am Montag, 24. Juni, in der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion den Austritt aus der Fraktion erklärt. Der Grund hierfür liege nicht in der inhaltlichen Arbeit der SPD-Fraktion und der gesamten Koalition, die auf der Grundlage eines gemeinsamen Koalitionsvertrages ausgezeichnete Arbeit für diese Stadt leisten.
REGENSBURG „Der Grund liegt im Wesentlichen im Umgang der Fraktion und der Partei mit dem vorläufig suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der mit seinem Wahlsieg im Jahre 2014 auch für die Stärke und Größe der SPD-Fraktion wesentlich verantwortlich ist und auf dessen Politikvorstellungen der Koalitionsvertrag gründet“, so Thirwo und Zierer in einer Pressemitteilung am Dienstag, 25. Juni.
„Wir waren während der gesamten Zeit der sogenannten ,Spendenaffäre‘ Joachim Wolbergs freundschaftlich verbunden und stets im Kontakt. Unsere Vorstellung von Solidarität sieht anders aus, als von Teilen der SPD in Regensburg.“
Der Austritt erfolgt zum 1. Juli 2019. Der Termin sei bewusst vor den der Urteilsverkündung gelegt worden, „um dem Oberbürgermeister damit den Rücken zu stärken und um ihm zu zeigen, dass er nicht alleine ist. Wir werden selbstverständlich die inhaltliche Arbeit der Koalition bis zum Ende der Wahlperiode auf der Grundlage des Koalitionsvertrages mittragen, sodass von instabilen Mehrheitsverhältnissen keine Rede sein kann. Wir gehen allerdings davon aus, dass die Koalition bei Punkten, die nicht im Koalitionsvertrag geregelt sind, das Gespräch mit uns sucht.“
Weitere Konsequenzen schließen beide nicht aus: „Gut vorstellbar ist für uns ein zeitnaher Eintritt in den Verein ,Brücke – Ideen verbinden Menschen‘, sobald die formalen Voraussetzungen für die Neugründung einer Fraktion durch uns geschaffen worden sind“, so Thurow und Ziegler.
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