11.04.2019, 12:49 Uhr

„Mitgliedschaft unvereinbar“ SPD-Stadtverband zementiert Abspaltung der Wolbergs-Unterstützer

Joachim Wolbergs (im Hintergrund Stadtrat Thomas Burger) in einer Diskussion.Joachim Wolbergs (im Hintergrund Stadtrat Thomas Burger) in einer Diskussion.

Der Vorstand des SPD-Stadtverbands Regensburg hat in einer Stellungnahme deutlich gemacht, dass Mitglieder im Verein „Brücke“ von Joachim Wolbergs aus der SPD geworfen werden. Unterzeichnet ist die Erklärung auch von Stadtrat Thomas Burger - und ist mit der SPD-Platitüde „solidarisch“ gezeichnet.

REGENSBURG Wörtlich verbreitete der Stadtverband diese Erklärung:

„Liebe Genossinnen und Genossen im Stadtverband,

wie bereits bekannt wurde, fand am Montag, den 08.04.2019 im Rahmen einer Stadtverbandsvorstandssitzung ein klärendes Gespräch mit dem derzeit suspendierten Oberbürgermeister der Stadt Regensburg und Mitglied des SPD-Stadtverbandsvorstands Joachim Wolbergs statt. Im Zuge dessen hat Joachim Wolbergs mitgeteilt, dass er am 10. April 2019 an der Gründung eines Vereins engagierter BürgerInnen teilnehmen wird und mit diesem Verein auch mit einer eigenen Liste bei der kommenden Kommunalwahl antreten will. Zugleich wird er für die SPD als möglicher OB-Kandidat nicht mehr zur Verfügung stehen.

Joachim Wolbergs hat sich in verschiedenen Funktionen in der Partei um die Stadt verdient gemacht.

Wir akzeptieren und respektieren diese Entscheidung.

Es gilt jedoch: GenossInnen, die sich für eine Tätigkeit, Mitgliedschaft oder Kandidatur für eine konkurrierende Wahlliste entscheiden, entscheiden sich damit auch dafür, die SPD zu verlassen.

Dies sieht das Organisationsstatut der Bundes-SPD zwingend vor.

Der Stadtverbandsvorstand und wir bleiben jedoch für Gespräche offen, auch mit den SPD-Mitgliedern, die dem neuen Verein zuneigen!

Im Zentrum unserer Bemühungen steht eine Politik zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die SPD betreibt aktuell eine erfolgreiche Politik im Stadtrat und nimmt, beispielsweise in Bereichen wie Wohnungsbau, Soziales und Verkehr, wesentliche Weichenstellungen vor. Sie wird bei der kommenden Stadtratswahl sowohl für den Posten des/der Oberbürgermeister/in, als auch für den Stadtrat einen überzeugenden Personalvorschlag und ein starkes Programm anbieten. Zur Entwicklung weiterreichender Ideen hat im März bereits eine öffentliche Zukunftswerkstatt stattgefunden, die unter lebhafter Beteiligung von vielen engagierten BürgerInnen Impulse gesetzt hat, die innerhalb der Partei weiterentwickelt werden.

Trotz der herausfordernden Situation bleiben wir am Ball und arbeiten für ein sozialdemokratisches Regensburg. Gemeinsam mit Euch werden wir das packen!

Falls Ihr weitere Fragen oder Anmerkungen habt, oder Euch etwas auf der Seele brennt, könnt Ihr Euch gerne an den Stadtverbandsvorstand und uns wenden.

Solidarisch

Juba Akili

Dr. Thomas Burger

Astrid Enderl

Dagmar Kick

Dr. Klaus Rappert

BayernSPD- Stadtverband Regensburg“