09.04.2019, 08:17 Uhr

Politik Nach Ankündigung von Wolbergs-Wahlverein – Regensburgs SPD versinkt in Selbstdemontage

Wahlveranstaltung im Leeren Beutel zur Landtags- und zur Bundestagswahl. Margit Wild mit Joachim Wolbergs. Fotos: StaudingerWahlveranstaltung im Leeren Beutel zur Landtags- und zur Bundestagswahl. Margit Wild mit Joachim Wolbergs. Fotos: Staudinger

Nach einer von einem Ortsverein erzwungenen Aussprache mit OB Joachim Wolbergs versinkt die Regensburger SPD in der Selbstdemontage. Unterbezirkschef Sebastian Koch machte nach Wolbergs Ankündigung eines neuen Wahlvereins deutlich, dass man deren Mitglieder gnadenlos aus der SPD werfen werde.

REGENSBURG Nach einer Stadtverbandssitzung am Montagabend erklärte der Unterbezirksvorsitzende Sebastian Koch am Dienstagmorgen wörtlich:

„In der heutigen SPD-Stadtverbandsvorstandssitzung hat Joachim Wolbergs die Gründung eines Vereins angekündigt, dessen Ziel es sein soll, bei der bevorstehenden Kommunalwahl in Regensburg mit einem eigenen OB-Kandidaten und einer eigenen Stadtratsliste anzutreten. Zu einer entsprechenden Gründungsversammlung, die am 10. April 2019 stattfinden soll, wurde bereits großzügig eingeladen. Eine Mitgliedschaft in diesem Verein oder gar eine Kandidatur für diesen ist gemäß § 6 Organisationsstatut mit einer Mitgliedschaft in der SPD unvereinbar. Wer sich dort dennoch engagiert, wird gemäß § 20 unserer Schiedsordnung seine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verlieren (Austrittsfiktion). Joachim Wolbergs hat über drei Jahrzehnte hinweg Verantwortung für die SPD übernommen und ihr 2014 ein hervorragendes Kommunalwahlergebnis in Regensburg beschert. Hierfür sind wir ihm dankbar. Gleichwohl hat sich bereits klar abgezeichnet, dass die SPD in Regensburg nicht mehr bereit ist, einen unreflektierten Personenkult, wie ihn sich Joachim Wolbergs seit geraumer Zeit erbeten hat, zu betreiben. Die Gründung eines Fanclubs, der dem suspendierten Oberbürgermeister bedingungslos folgt, erscheint mir also nur folgerichtig. Durch diesen Schritt erspart Joachim Wolbergs der SPD unnötige Personalquerelen, sodass sie sich früher als erhofft auf die deutlich bedeutsamere inhaltliche Vorbereitung des Kommunalwahlkampfs konzentrieren kann. Natürlich braucht eine derzeit stark geschwächte SPD möglichst jedes Mitglied, das bereit ist, für die sozialdemokratische Idee engagiert einzutreten, sie braucht aber vor allem auch Geschlossenheit! Im Übrigen bin ich der Auffassung, dass Joachim Wolbergs unabhängig vom Ausgang des laufenden Gerichtsverfahrens nicht mehr glaubhaft für eine sozialdemokratische und seriöse Kommunalpolitik eintreten kann. Gertrud Maltz-Schwarzfischer hat die Stadt Regensburg mit einem kühlen Kopf und enormen Fließ durch stürmische Zeiten manövriert. Ich bin zuversichtlich, dass sie sich damit gegenüber den OB-Kandidatinnen/-Kandidaten anderer Parteien und Wählervereinigungen behaupten können wird.“

Das Wochenblatt hatte vergangenen Mittwoch bereits berichtet, dass Wolbergs etwa 100 Regensburger als neue Mitglieder in dem Wahlverein erwartet. 30 davon haben sich dem Vernehmen nach bereit erklärt, auch auf einer Stadtratsliste zu kandidieren. So sollen namhafte Stadtratsmitglieder bereits ihre Bereitschaft angekündigt haben, auf eine solche Liste zu gehen. Für möglich wird etwa gehalten, dass auch Wolbergs Ziehmutter Christa Meier auf eine solche Liste gehen könnte.

Damit wäre klar, was die Liste für die SPD bedeuten könnte: Die völlige Demontage bei der Kommunalwahl 2020.