12.03.2019, 18:36 Uhr

Aktiver Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz Öffentlicher Personennahverkehr – rund 30 Millionen Euro für die Oberpfalz

Foto: kzenon/123RF (Foto: kzenon/123RF)Foto: kzenon/123RF (Foto: kzenon/123RF)

Die Regierung der Oberpfalz hat die Aufrechterhaltung, den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Oberpfalz im Jahr 2018 mit insgesamt 29,3 Millionen Euro unterstützt. Die Mittel werden vom Bayerischen Landtag bereitgestellt und vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, an die Regierungen weiterverteilt. Die Regierungen bearbeiten die Fördervorgänge und bewilligen die Zuwendungen.

OBERPFALZ „Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr ist wichtig für die weiterhin positive Entwicklung der Oberpfalz. Vor allem für Schüler, Auszubildende, Studenten und auch Senioren, die selbst über kein eigenes Auto verfügen, noch keinen Führerschein haben oder aus Altersgründen nicht mehr fahren können, ist ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr ein bedeutender Standortfaktor. Darüber hinaus ist jeder mit dem Bus oder der Bahn zurückgelegte Kilometer auch ein aktiver Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz“, betont Regierungspräsident Axel Bartelt.

Ausgleichsleistungen an Verkehrsunternehmen

Rund 18,2 Millionen Euro erhielten die privaten und kommunalen Verkehrsunternehmen in der Oberpfalz zum Ausgleich von Einnahmeverlusten durch den Verkauf von vergünstigten Zeitfahrausweisen an Schüler, Auszubildende und Studenten. Nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sind die Verkehrsbetriebe gesetzlich verpflichtet, für diese Nutzergruppe ermäßigte Tarife anzubieten und haben deswegen einen Anspruch auf den Ausgleich der Mindereinnahmen.

Infrastrukturförderung

Ein weiterer Betrag in Höhe von rund 600.000 Euro wurde für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit wurden zum Beispiel der Bau von Park&-Ride- und Bike&-Ride-Anlagen, barrierefreiem Ausbau von Bushaltestellen, Omnibusbetriebshöfen, rechnergesteuerten Betriebsleitsystemen, Fahrgastinformationsanlagen, Buswartehäuschen und Ladestationen für Elektrobusse gefördert.

Busförderung

Aus dem jährlichen bayernweiten Busförderprogramm standen für die Oberpfalz circa 1,5 Millionen Euro für die Förderung von 22 Bussen zur Verfügung. Für kommunale und private Unternehmen wurden im Jahr 2018 zusätzlich circa 1,6 Millionen Euro Haushaltsmittel zur Förderung von 23 Bussen bereitgestellt. Aus Mitteln zur Luftreinhaltung konnten weitere 950.000 Euro für die Förderung von 10 neuen umweltfreundlichen Bussen für die Stadt Regensburg zur Verfügung gestellt werden. Mit insgesamt circa vier Millionen Euro aus den verschiedenen Förderprogrammen konnte somit die Anschaffung aller 55 beantragten Busse gefördert werden. Wie auch im vergangenen Jahr haben wieder zwei Unternehmer Busse mit Hybridantrieb beschafft. Die Busförderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV in der Oberpfalz. So wird bei der Auswahl der zu fördernden Busse besonderes Augenmerk auf Fahrzeuge mit Niederflurausrüstung und auf Einstiegshilfen für mobilitätsbeeinträchtigte Fahrgäste gelegt. Dem Umweltschutz wird dadurch Rechnung getragen, dass dieselbetriebene Fahrzeuge der Euro VI – Norm entsprechen müssen.

ÖPNV-Zuweisungen

Die ÖPNV-Zuweisungen sind in Bayern eine wichtige Finanzierungsquelle der Verkehrsleistungen im allgemeinen ÖPNV und werden in erster Linie für den Linienbetrieb mit Omnibussen eingesetzt. Die Fördermittel des Freistaates werden an die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des allgemeinen ÖPNV verteilt. Der öffentliche Personennahverkehr vor Ort wird durch diese Finanzzuweisungen mitfinanziert, verbessert und optimiert. Diese Mittel wurden 2018 um ca. 45 Prozent deutlich erhöht. Den oberpfälzischen Landkreisen und kreisfreien Städten standen somit zur Aufrechterhaltung, Sicherung und Verbesserung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs pauschale Finanzzuweisungen in Höhe von insgesamt 6,4 Millionen Euro zur Verfügung. Hiervon entfällt ein Betrag in Höhe von 450.000 Euro auf die Förderung bedarfsorientierter Bedienformen des ÖPNV im ländlichen Raum, wie beispielsweise das Anrufbussystem „BAXI“ im Landkreis Tirschenreuth und die weiteren eingerichteten Rufbuslinien im Regierungsbezirk Oberpfalz.


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