Das Ziel ist klar: Die Mobilfunkversorgung im Freistaat soll besser werden. Doch noch gibt es sogenannte „weiße Flecken“ in Bayern – also Gemeinden, die über keine Mobilfunkversorgung verfügen. Seit Dezember 2018 ist für solche Fälle die Mobilfunkrichtlinie zur Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung im Freistaat Bayern in Kraft gesetzt.
REGENSBURG Zum Auftakt einer Veranstaltungsreihe zur Information über das Bayerische Mobilfunkförderprogramm lud das an der Regierung der Oberpfalz angesiedelte und bayernweit zuständige Bayerische Mobilfunkzentrum Vertreter aller 115 förderfähigen Oberpfälzer Gemeinden und der zugehörigen Landkreise zu einer Informationsveranstaltung nach Regensburg. Daran nahmen neben der stellvertretenden Amtschefin des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Dr. Ulrike Wolf, insbesondere auch 44 Bürgermeister sowie Vertreter von Mobilfunkunternehmen und kommunalen Spitzenverbänden teil. Weitere Veranstaltungen in den anderen sechs Regierungsbezirken folgen in den kommenden Wochen und Monaten.
„Mobilfunk ist ein fester Bestandteil einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur und neben dem Breitband-Internet eine wesentliche Grundlage für die Gigabit-Gesellschaft von morgen“, betonte Regierungspräsident Axel Bartelt bei der Begrüßung der zahlreichen Teilnehmer. Ein vorrangiges Ziel der Bayerischen Staatsregierung sei es, in allen Landesteilen des Freistaats gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Das gelte auch beim Mobilfunk. „Nur bei bestmöglicher Versorgung in allen Landesteilen können bayernweit neue innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen.“ Mit dem neuen Mobilfunkförderprogramm, betonte Bartelt, nehme Bayern deutschlandweit eine Vorreiterrolle ein. Dafür nimmt der Freistaat viel Geld in die Hand: Für das Förderprogramm stehen im Masterplan Bayern Digital II bis 2022 insgesamt 80 Millionen Euro bereit.
Grundlage für die Förderfähigkeit bildet die Karte zur Sprach-Mobilfunkversorgung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Gemeinden, die auf dieser Basis Mobilfunklücken aufweisen, können vom Bayerischen Mobilfunkförderprogramm profitieren.
„Weiße Flecken“ bestehen derzeit in 115 Oberpfälzer Gemeinden. Einige Gemeinden seien bereits den ersten Schritt gegangen, betonte der Leiter des Bayerischen Mobilfunkzentrums, Bernhard Eder. So hätten derzeit 25 Gemeinden im Regierungsbezirk ihr Interesse an einer Mobilfunkförderung gegenüber dem Mobilfunkzentrum bekundet. Für 23 Kommunen sei bereits ein Markterkundungsverfahren durch das Mobilfunkzentrum eingeleitet, in dessen Rahmen bei den Mobilfunkbetreibern verbindlich abgefragt wird, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau des Mobilfunknetzes und damit eine Schließung des Funklochs innerhalb der kommenden drei Jahre vorgesehen ist. Eder erläuterte den Gemeindevertretern zudem die geltenden Rahmenbedingungen für das neue Mobilfunkförderprogramm und informierte darüber, welche Möglichkeiten sich für Gemeinden bieten und wie der Weg zur Förderung der Beseitigung von Mobilfunklöchern aussehen kann. Gefördert werden können so zum Beispiel nicht nur Gemeinden und deren Zusammenschlüsse bei der Errichtung eines Mastens, sondern auch Mobilfunkunternehmen, die bestehende staatliche BOS-Masten für die Mobilfunkmitnutzung ertüchtigen. Die Fördersätze belaufen sich dabei grundsätzlich auf bis zu 80 Prozent, unter bestimmten Voraussetzungen sogar auf bis zu 90 Prozent, das entspricht einem Zuschuss von bis zu 500.000 Euro für Gemeinden beziehungsweise 550.000 Euro pro Gemeinde bei interkommunaler Zusammenarbeit.
Im Anschluss an die Fachvorträge nutzten im Rahmen einer offenen Runde zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, sich mit Fragen aber auch Anregungen und Anmerkungen an die Referenten zu wenden. Mehr Infos zum Bayerischen Mobilfunkzentrum und dem Mobilfunkförderprogramm gibt es unter www.mobilfunk.bayern
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