10.07.2018, 13:00 Uhr

Tagung der Oberpfälzer Landräte Großes Aufgabenspektrum – oberpfälzer Landräte tagen im Nepal-Tempel

(Foto: LRA/Hans Fichtl)(Foto: LRA/Hans Fichtl)

Der Landkreis Regensburg war dieses Mal Gastgeber der Tagung der Oberpfälzer Landräte. Etwa viermal im Jahr treffen sich Landrat Richard Reisinger (Amberg-Sulzbach), Landrat Franz Löffler (Cham), Landrat Willibald Gailler (Neumarkt i.d.OPf.), Landrat Andreas Meier (Neustadt/Waldnaab), Landrätin Tanja Schweiger (Regensburg) und Landrat Thomas Ebeling (Schwandorf), um sich über aktuelle Fragen aus dem großen Aufgabenspektrum der Landkreise auszutauschen.

REGENSBURG An den Treffen nehmen zudem immer Regierungspräsident Axel Bartelt und das geschäftsführende Präsidialmitglied des bayerischen Landkreistages, Dr. Johann Keller, teil. Landrätin Tanja Schweiger hatte die Gäste an einen „der schönsten Orte des Landkreises“ eingeladen, zum Nepal-Himalya-Pavillon bei Wiesent. Die Tagungsinhalte fassten Landrat Richard Reisinger als Vorsitzender des Bezirksverbandes Oberpfalz des Bayerischen Landkreistages, Landrätin Tanja Schweiger als Gastgeberin und Präsidialmitglied Dr. Johann Keller in einem in Anschluss an die Tagung stattfindenden Pressegespräch zusammen.

Eine der zentralen Zielsetzungen des Bayerischen Landkreistages, so Richard Reisinger, sei die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen und wohnortnahen Krankenhausversorgung. Dabei stünden, so Dr. Johann Keller, drei Aspekte im Mittelpunkt. Zum einen sei die Anhebung der Investitionskostenförderung des Freistaats von 503 auf 643 Mio. Euro ein erfreuliches – aber aus Sicht des Bayerischen Landkreistages auch dringend notwendiges- Bekenntnis dafür, den kontinuierlich steigenden baulichen und technischen Anforderungen an Krankenhäuser gerecht zu werden. Der zweite Aspekt sei, dass es vom neuen Bundesgesundheitsminister ein positives Signal dafür gebe, dass künftig Personalkostensteigerungen in den Krankenhäusern nicht wie bisher aus dem Etat des Krankenhauses beziehungsweise seines Trägers zu finanzieren sei, sondern von den Kassen im Rahmen der Betriebskostenfinanzierung übernommen werden. Darüberhinaus, so Dr. Keller, gelte es dafür Sorge zu tragen, dass die notfalldienstliche Versorgung des ländlichen Raumes nicht verschlechtert werde. Hier dürften nicht alleine betriebswirtschaftliche Gründe ins Feld geführt, sondern vielmehr der hohe Stellenwert beachtet werden, den die Notfallversorgung auch im ländlichen Raum habe.

Landrätin Tanja Schweiger wies auf die besondere Bedeutung einer leistungsfähigen Versorgung des ländlichen Raums mit Breitband und Mobilfunk hin. Sowohl eine qualitativ hochwertige Breitbandversorgung als auch ein stabiles und lückenloses Mobilfunknetz seien zwingend notwendig, um den ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen und insbesondere auch die oft zitierte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auch tatsächlich zu erreichen. Die Schaffung eines bayernweiten Mobilfunkzentrums an der Regierung der Oberpfalz zum 01.08.18 sei ein gutes Signal dafür, dass man auf diesem Gebiet substanziell vorankomme; wenngleich die Herausforderung durchaus groß sei, betrachte man alleine die hohe Anzahl der notwendigen neuen Funkmasten. Erfolgversprechende Ansätze liefere ein Pilotprojekt der Fa. Kathrein aus Rosenheim, das die Schließung der Mobilfunklücken durch „Mikrozellen“ wesentlich günstiger und strahlungsärmer gewährleisten könnte, als dies über die bisherige Vorgehensweise möglich sei. Die Grundidee bestehe darin, basierend auf einer kleinteiligen Zellenstruktur (Mikrozellen) ein offenes Mobilfunksystem zu errichten, das von allen Providern genutzt werden könne und auch alle derzeit aktiven Technologien (2G (GSM) / 3G (UMTS) / 4G (LTE)) unterstütze. Dazu werde allerdings finanzielle Unterstützung benötigt. Der Landkreis Regensburg habe sich zudem als Pilotregion dafür bereits angeboten.

Ein weiteres wichtiges Thema für die Gesundheitsversorgung des ländlichen Raumes, so Landrätin Tanja Schweiger, sei die Aufrechterhaltung der stationären Geburtshilfe. Das Förderprogramm des Freistaats Bayern sei grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung. Jedoch müsse dieses Programm noch in einigen Punkten nachjustiert werden, solle es die erhoffte Wirkung entfalten können. Dies gelte besonders für die zweite Säule des Programms, die Unterstützung von kleineren Kliniken im ländlichen Raum, um deren Defizite bei der Geburtshilfe auszugleichen.


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