08.05.2018, 23:41 Uhr

Kernthemen der Zukunft Innenminister Herrmann sichert Landkreistag im Bereich Asyl und Integration Unterstützung zu

(Foto: 123rf.com)(Foto: 123rf.com)

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat am Dienstag, 8. Mai, beim Festabend anlässlich der Landkreisversammlung des Bayerischen Landkreistags im schwäbischen Weißenhorn den Landkreisen die tatkräftige Unterstützung des Freistaats zugesichert: „Gemeinsam packen wir mit vereinten Kräften die großen Herausforderungen der Zukunft an“, sagte Herrmann vor den Festgästen.

BAYERN Als „Herkulesaufgabe“ bezeichnete er die Integration der vielen bleibeberechtigten Flüchtlinge – „ein Zukunftsthema, das für unser Land heute, aber auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten von zentraler Bedeutung ist“. Herrmann, der seit März 2018 auch bayerischer Integrationsminister ist, kündigte an, sich ganzheitlich um die Themen „Asyl“ und „Integration“ zu kümmern. Dem Minister geht es insbesondere um folgende vier Punkte: „Erstens die Zuwanderung begrenzen. Zweitens die Asylsuchenden human unterzubringen und über deren Gesuch rechtsstaatlich schnell zu entscheiden. Drittens diejenigen ohne Schutzgrund konsequent wieder zurückzuführen. Viertens Schutzbedürftige mit dauerhaftem Bleiberecht rasch und umfassend zu integrieren.“

Als besonders wichtig bezeichnete Herrmann die Einführung so genannter Anker-Einrichtungen. „Ziel ist, die Asylverfahren zu beschleunigen und damit auch schnell Klarheit über die Bleibeperspektive zu schaffen“, erklärte der Minister. Die Leitlinien für diese Einrichtungen habe er bereits mit Bundesinnenminister Horst Seehofer besprochen. „Bayern ist mit seinen Transitzentren Vorreiter und Vorbild“, betonte Herrmann. Jedes Asylgesuch werde als Einzelfall vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge genau geprüft. „Wer bleiben darf, kann frühzeitig auf die Kommunen verteilt und damit zügig in Integrationsmaßnahmen gebracht werden“, so Herrmann.

Wie der Minister deutlich machte, hat der Freistaat Bayern ein bundesweit beispielloses Integrationspaket auf den Weg gebracht. Im Doppelhaushalt 2017/2018 stehen für den Bereich der Integration rund 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung. „Damit fördern wir unter anderem das Erlernen der deutschen Sprache, Wertevermittlung und Rechtskundeunterricht“, sagte Herrmann und ergänzte, dass mit einem Teil dieser Mittel auch die Kommunen unterstützt werden. „Wir fördern beispielsweise zwischenzeitlich in 73 Landkreisen und kreisfreien Städten Integrationslotsen zur Stärkung der ehrenamtlichen Tätigkeit.“ Der Bund habe außerdem zur Entlastung der Kommunen die Kosten der Unterkunft für die arbeitsuchenden anerkannten Asylbewerber (SGB II) übernommen. „Aufgrund unseres Drängens haben wir erreicht, dass im Koalitionsvertrag eine Verlängerung dieser Kostenübernahme bis zum Ende der Legislaturperiode enthalten ist“, so Herrmann weiter.

Nach Herrmanns Worten werden die Kommunen in Bayern beispielsweise auch bei der Sprachvermittlung kräftig unterstützt. So erhalten sie etwa für die Betreuung von Kindern mit Migrationshintergrund in Kindertageseinrichtungen eine um 30 Prozent höhere kindbezogene Bezuschussung. „Auch Vorschulkinder mit Sprachschwierigkeiten werden intensiv gefördert“, führte der Minister an. „Zusätzlich haben wir die Berufsintegrationsklassen an Berufsschulen für berufsschulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge mit Sprachförderbedarf deutlich aufgestockt.“


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