Der Integrationsbeirat der Stadt Regensburg beklagt in einer Stellungnahme zunehmenden Rassismus in Regensburg. Vor allem bei der Debatte um eine neue Moschee im Stadtosten würde man diesen spüren. Wir dokumentieren die Stellungnahme im Wortlaut.
REGENSBURG Mit großer Sorge ist in der letzten Zeit festzustellen, dass einwanderungs- und spezifisch muslimfeindliche Diskurse und Ausgrenzungstendenzen bis in die Mitte der Gesellschaft salonfähig werden. Diese Zunahme der Vorurteile und Ressentiments gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund im allgemeinen, sowie konkret gegen Bürger islamischer Religion, manifestiert sich sowohl im alltäglichen Rassismus als auch in der Tatsache, dass überall in Europa rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien in den Parlamenten sitzen und sogar einige Regierungen bilden.
In diesem Kontext ist die Aufstellung von Holzkreuzen mit den Namen von Opfern von islamistischen Terroristen zu sehen, welche als Protest der sogenannten „Identitären Bewegung“ gegen den Bau einer Moschee inszeniert wurde. Diese feige Aktion zielt darauf hin, sowohl den Islam pauschal zu diffamieren, als auch alle Muslime/-innen als Terroristen zu definieren und somit ihre Ausgrenzung und Diskriminierung zu rechtfertigen. Dies ist zweifellos ein Beispiel von Kulturrassismus, welcher sich oft als Religionskritik ausgibt und der davon ausgeht, dass es bessere und schlechtere bzw. gute und böse Religionen oder Kulturen gibt. Nach dieser abstrusen Welterklärung wird der Islam als gefährliche Einheit mit einer Zielsetzung der „Islamisierung Europas“ und alle Muslime/-innen als homogene Gruppe mit bestimmten, unveränderbaren Eigenschaften definiert. Leider treten Rechtspopulisten und Extremisten aufgrund des polarisierten gesellschaftlichen Klimas selbstbewusster in Erscheinung.
Der Integrationsbeirat als politisches Gremium, das die Interessen der Menschen mit Migrationshintergrund in Regensburg vertritt, solidarisiert sich uneingeschränkt mit den friedliebenden Muslimen/-innen in unserer Stadt und lehnt jeden Versuch, unsere Gesellschaft zu spalten, entschieden ab. Integration, verstanden als gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen, wird durch jede Art von Rassismus und Diskriminierung verhindert. Aus diesem Grund setzt sich der Integrationsbeirat für eine verstärkte Antidiskriminierungs- und Antirassismusarbeit ein. Der Integrationsbeirat sieht sich darüber hinaus in der Verpflichtung, sich weiterhin für die demokratischen Werte und das Zusammenleben in einer pluralen, offenen Gesellschaft zu engagieren.
Regensburg