26.01.2018, 11:12 Uhr

Wirtschaft Weniger Sanktionen bei Hartz 4 – 35 Prozent der Arbeitslosen sind Ausländer

Langzeit-Arbeitslose scheinen von der guten Konjunktur zu profitieren. Foto: EcklLangzeit-Arbeitslose scheinen von der guten Konjunktur zu profitieren. Foto: Eckl

Die Zahl der Sanktionen und Klagen von Hartz 4-Empfängern ging im letzten Jahr zurück. Das liegt offenbar auch an der boomenden Region. Gleichzeitig stieg durch die Flüchtlingskrise die Zahl der Ausländer in Hartz auf 35 Prozent.

REGENSBURG Regensburg. Der unveränderte Aufschwung in der Boom-Region Regensburg hat auch Auswirkungen auf die Menschen, die Probleme damit haben, sich auf dem Arbeitsmarkt zu etablieren. Das kann man aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit schließen: Die Zahl der Sanktionen gegen Bezieher des Arbeitslosengeldes 2, besser bekannt als Hartz 4, ist gesunken. Und auch die Zahl der Klagen von Hartz-4-Beziehern gegen die beiden Jobcenter von Stadt und Landkreis Regensburg sind zurückgegangen.

In den jüngsten Statistiken der Bundesagentur betrug die Zahl der Hartz-4-Empfänger, die sanktioniert wurden, etwa weil sie ein Bewerbungsgespräch verpassten, insgesamt 2,1 Prozent der 5.275 erwerbsfähigen Hartz-4-Bezieher in der Stadt. Insgesamt haben im September 2017 lediglich 111 Personen eine oder mehrere Sanktionen vom Jobcenter der Stadt hinnehmen müssen.

Deutlich geringer ist die Zahl der Hartz-4-Empfänger im Landkreis Regensburg. Hier sind es 2.903 Personen, die von der Stütze leben müssen. Lediglich 59 Hartz-4-Bezieher oder zwei Prozent haben eine oder mehrere Sanktionen kassiert. Auch die absolute Zahl der Sanktionen – denn ein Hartz-4-Bezieher kann auch für mehrere Regelverstöße sanktioniert werden – ist sehr gering: In der Stadt waren es 170 Sanktionen im September 2017 und im Landkreis 68. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum 2016 waren es in der Stadt noch 223 Sanktionen und im Landkreis 89.

Unverändert niedrige Klage-Quoten bei uns

Kein Wunder: Allein das Bruttosozialprodukt ist in zwei Jahren von zehn auf elf Milliarden Euro allein in der Stadt gestiegen. Zum Vergleich: In Lichtenfels in Oberfranken etwa wurden 6,3 Prozent der insgesamt knapp 2.000 Hartz-4-Bezieher mit Sanktionen belegt. Relativ unverändert blieb indes die Zahl der Klagen von Hartz-4-Empfängern gegen die Jobcenter. In der Stadt sind es im Jahr 2017 insgesamt 167 Klagen, im Landkreis lediglich 19. Im Jahr 2016 lag die Zahl bei 168 Klagen gegen das Stadt-Jobcenter und 20 gegen das Jobcenter im Landkreis. Die meisten Klagen erfolgten generell wegen der Zugangsvoraussetzungen, um Arbeitslosengeld 2 zu beziehen. Doch auch wegen Übernahme der Kosten von Unterkunft und Erstattungen wurde geklagt. Zahlreiche Klagen wurden auch wegen vorhandenen Vermögens erhoben, das das Jobcenter einkassieren wollte.

Auch die zunehmende Zahl an Nicht-EU-Ausländern, die Arbeitslosengeld 1 oder 2 beziehen, wirkt sich in Regensburg nicht ganz so heftig aus wie in strukturschwächeren Regionen.

Dennoch ist der Anteil der Ausländer insgesamt hoch: In Regensburg Stadt waren von 6.177 Arbeitslosen im September 2017 insgesamt 2.204 nicht aus Deutschland. Das sind etwa 35 Prozent aller von der Bundesagentur ausgewiesenen Arbeitslosen. Aus nicht-europäischen Ländern waren 744, die höchste Arbeitslosen-Zahl stellten syrische Flüchtlinge, die vor Krieg geflohen sind: 467 Syrer waren laut Bundesagentur für Arbeit im September 2017 arbeitslos gemeldet. Im Landkreis waren es 346 Syrer, das Verhältnis von deutschen zu ausländischen Arbeitslosengeld-Beziehern lag bei 2.879 Deutschen zu 1.169 Ausländern, die Arbeitslosengeld bezogen.