Seit 18. Januar 2017 ist die Sozialdemokratin Gertrud Maltz-Schwarzfischer faktisch Stadtoberhaupt von Regensburg. Selbst politische Gegner sind erstaunt, wie professionell und mit welcher Ruhe sie die Situation meistert. Ein Gespräch.
REGENSBURG Wochenblatt: Wie geht es Ihnen nach knapp einem Jahr, als Sie plötzlich Stadtoberhaupt wurden?
Maltz-Schwarzfischer: Ich habe mir natürlich nicht gedacht, dass das so lange dauert. Im Januar 2017, als Joachim Wolbergs verhaftet wurde, bin ich davon ausgegangen, dass sich das nach zwei, drei Wochen geklärt haben wird. Niemals habe ich an ein Jahr gedacht. Heute aber ist es völlig ungewiss, wie lange die Situation andauern wird. Es kann durchaus möglich sein, dass ich bis zum Ende der Amtsperiode die Geschäfte des Oberbürgermeisters führen muss.
Wochenblatt: Was bedeutet das konkret für Sie?
Man gewöhnt sich an vieles. Auch an einen unglaublich dichten Terminkalender, der kaum Freiräume lässt. Ich habe mich auch daran gewöhnt, auf Bühnen zu gehen, vorne stehen zu müssen und um ein Grußwort gefragt zu werden. Die anfängliche Aufregung hat sich gelegt.
Sie müssen ja auch die Gratwanderung bestehen, man darf ja nicht den Eindruck haben, Sie haben zu viel Spaß an der Situation. Sind Sie „superhappy“, Stadtoberhaupt zu sein?
Angesichts der Lage kann man ja nicht gerade superhappy sein. Aber die Stadt muss repräsentiert werden. Der Aufgabe stelle ich mich sehr gerne, denn Regensburg hat so viele unglaubliche Facetten. Ich finde es großartig, was die Menschen in dieser Stadt können, was sie leisten und wie viel soziale Gemeinschaft es in Regensburg gibt: Da kann ich mich wirklich gut vorne hinstellen und mit Freude die Stadt vertreten. Ich trenne das davon, dass der OB suspendiert ist.
Hatten Sie Momente, in denen Sie schlaflose Nächte hatten, wenn Sie Schlagzeilen gelesen haben?
Ja, natürlich! Das lässt mich nicht los. Für mich ist auch die menschliche Seite entscheidend. Zwischen Joachim Wolbergs und mir war nicht immer eitel Sonnenschein. Aber das spielt für mich gar keine Rolle mehr, denn wir waren ein sehr gutes Team. Mich belastet, was mit dem Menschen Wolbergs passiert.
Halten Sie ihn für unschuldig? Sie haben das bei der MZ-Gala gesagt.
Die Frage war, ob ich ihm glaube. Und ich glaube Joachim Wolbergs. Zur Frage von juristischer Schuld oder Unschuld kann ich nichts sagen, denn das steht mir nicht zu. Ich glaube zum einen, dass er sich nicht persönlich bereichert hat. Und ich glaube ihm auch, wenn er seine Unschuld beteuert. So, wie er gehandelt hat, wollte er etwas im Sinne der Stadt erreichen. Das glaube ich.
Nun ist auch noch Ihr Kollege Jürgen Huber krank geworden. Arbeiten Sie jetzt für drei? Das war die zweite Sache, die mich sehr erschüttert hat. Wenn ein Mensch um sein Leben kämpft, dann lässt mich das natürlich nicht kalt. Jürgen Huber ist Gott sei Dank auf dem Weg der Besserung und wird voraussichtlich im Laufe des ersten Quartals 2018 wieder im Rathaus sein.
Verlieren Sie manchmal den Überblick? Sie schmeißen drei Ressorts!
Der Oberbürgermeister wollte direkt und hautnah das Leben in der Stadt miterleben, war viel auf Terminen unterwegs. Das kann ich so nicht leisten. Mir ist wichtig, dass meine eigentliche Zuständigkeit, der soziale Bereich, auf keinen Fall hinten runterfallen darf. Ich halte das Soziale für ganz zentral für die Weiterentwicklung unserer Stadt, wir müssen die soziale Balance erhalten. Ich habe organisatorisch alle Arbeitsbereiche getrennt, die seit dem vergangenen Januar mich betreffen. Wichtig ist für mich, dass man über die verschiedenen Referate den Überblick behält. Als dann auch noch das dritte Direktorium, das Umweltreferat, dazu kam, war das schon nochmal ein gewaltiger Kraftakt. Was am Ende komplett hinten runterfällt, ist meine Freizeit. Und Schlaf. Ich muss darauf achten, dass ich bei Kräften bleibe, damit ich am Ende nicht auch noch ausfalle. (Maltz-Schwarzfischers Mitarbeiter bemühen sich, die Termine so zu legen, dass sie ordentlich isst. Wir treffen sie am zweiten Adventssamstag im Bischofshof, wo sie eine leichte Suppe isst. Anschließend geht sie auf zwei weitere Termine)
Fiel Ihnen die Entscheidung schwer, dass die Müllmänner in der Adventszeit keine Trinkgelder mehr annehmen dürfen?
Ja. Aber ich war dort bei der Weihnachtsfeier und habe das persönlich erklärt. Da will ich mich nicht verstecken. Seit Jahren stand in der Stadtverwaltung die Frage in der Diskussion: Ist es gerechtfertigt, dass die Müllmänner sammeln dürfen und – zum Beispiel – die Straßenreiniger nicht? Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Stadtgartenamt dürfen nicht sammeln. Ich selbst habe gerne etwas gegeben, wenn die Müllmänner geklingelt haben, und auch Zuschriften der Bürgerinnen und Bürger gehen in diese Richtung. Aber es gibt eine verschärfte Sicht auf die Dinge, insbesondere in der Rechtsprechung. Die bisherige Praxis konnte also nicht aufrechterhalten werden. Zudem gab es eine Strafanzeige, und die Staatsanwaltschaft hat von uns eine Stellungnahme gefordert. Wenn ich nicht sicherstellen kann, dass sich Mitarbeiter nicht strafbar machen, muss ich sie schützen.
Ein großes Thema ist das städtische Krematorium. Die CSU hat hier massive Kritik geübt. Wie bewerten Sie das?
Einerseits ist es Aufgabe der Opposition, Kritik zu üben. Doch die CSU arbeitet im Moment nicht ganz sauber. Wir haben alles offengelegt. Doch wir wurden von der Staatsanwaltschaft gebeten, keine eigenen Ermittlungen anzustellen. Wir mussten dieses Thema also intern behandeln. Wir haben es aber natürlich auch im Ältestenrat besprochen, einem Gremium aller im Stadtrat vertretenen Parteien, das es übrigens gar nicht gab, als die nun so auf Transparenz bedachte CSU noch an der Macht war. Der Ältestenrat wurde informiert, da aufgefallen war, dass die Menge des weiterverkauften Edelmetalls, das die Angehörigen nicht haben wollten, massiv zurückging. Und auch die Stadträte wurden in einer nichtöffentlichen Ausschusssitzung über die Vorgänge im Krematorium informiert.
Wie ist die Situation im Krematorium? Sind Mitarbeiter gesundheitlich gefährdet?
Wir haben uns die Anlage gleich nach Aufkommen der Vorwürfe angesehen. Die Prüfung eines Sachverständigen konnte keine relevante Konzentration an Kohlenmonoxid in den Arbeitsräumen feststellen. Zudem gibt es im Krematorium zur Sicherheit der Mitarbeiter eine Kohlenmonoxid-Warnanlage. Treten im Störfall Kohlenmonoxid und Rauch aus der Anlage aus, schlägt die Alarm. Das Prüfen strafrechtlicher Vorwürfe ist Sache der Staatsanwaltschaft.
In der Kritik ist auch, dass es eine Bürgerbefragung gab, aber nicht gefragt wurde der Bürger, ob er eine Stadthalle will oder nicht. Ist diese Kritik nicht berechtigt?
Wer eine solche Kritik übt, hat sich auf das Verfahren überhaupt nicht eingelassen. Wir haben mit der Ideenwerkstatt eine Form der Bürgerbeteiligung durchgeführt, wie es sie noch nie gab in Regensburg.
Und warum hat man den Busbahnhof nicht getrennt von der Stadthalle?
Weil diese beiden Projekte derart massive Auswirkungen aufeinander haben, dass man sie nicht separat planen kann. Wir haben doch bislang bei der Stadthalle stets den Fehler gemacht, so lange zu planen, bis es zur Abstimmung ,friss oder stirb‘ kam. Deshalb haben wir jetzt zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt die Bürger mit einbezogen und den Rahmen viel weiter gezogen, nämlich bis zur Friedenstraße. Eine entscheidende Frage wird sein, wie wir besonders in der Innenstadt in Zukunft mit dem Autoverkehr umgehen wollen.
Wie soll man vom Stadtosten in den Westen kommen? Mit dem Wassertaxi?
Wir haben einen Zustand, den man so nicht lassen kann. Wir wollen vor allem den kreisenden Suchverkehr vermeiden. Wir brauchen Quartiersgaragen für Anwohner und Parkmöglichkeiten am Altstadtrand. Wir planen solche Quartiersgaragen in der Gräßlschleife in Stadtamhof und am Emmeramsplatz – aber dort wird es schwierig. Grundsätzlich geht es mir darum, in Altstadtnähe weitere Parkplätze zu schaffen. Ein großes Projekt ist die sogenannte Mobilitätsdrehscheibe am Alten Eisstadion. Dort planen wir ein großes Parkhaus mit Park-and-Ride-System.
Am Neujahresempfang der Stadt im Januar werden erstmals nicht drei Vertreter Gratulationen entgegennehmen, sondern nur Sie. Sind Sie aufgeregt?
Sagen wir: Ich habe großen Respekt davor.
Regensburg
