In der Bezirksausschuss-Sitzung des Bezirkstags der Oberpfalz am Donnerstag, 7. Dezember, schlug Bezirkstagspräsident Franz Löffler vor, den Hebesatz für die Bezirksumlage 2018 um 0,3 Prozentpunkte auf dann 18,2 Prozent zu senken – ein Vorhaben, dem alle Ausschussmitglieder zustimmten.
REGENSBURG/OBERPFALZ „Wir entlasten damit unsere Umlagezahler – die kreisfreien Städte und die Landkreise der Oberpfalz“, verdeutlichte Löffler zu Beginn der Haushaltsvorstellung. Und dies, obwohl mit der ambulanten Hilfe zur Pflege ein neues Aufgabengebiet auf den Bezirk zukommt, das Ausgaben in Höhe von 4 Millionen Euro vorsieht. „Auch um diesen Betrag werden die Umlagezahler, die bisher diese Aufgabe bewältigten, entlastet“, rechnete Löffler aus.
Trotz der Senkung der Bezirksumlage erhält der Bezirk Oberpfalz im nächsten Jahr von den kreisfreien Städten und Landkreisen zehn Millionen Euro mehr. Dies ist einer spürbaren Steigerung der Umlagekraft von 6,24 Prozent zu verdanken. „Das zeigt, wie wirtschaftlich stark die Oberpfalz ist“, so Löffler.
Entlastet werden die Oberpfälzer Kommunen auch durch die lange geforderte Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. 2018 sieht der Bundeshaushalt erstmals 5 Milliarden Euro für diese Aufgabe vor, davon entfallen auf die Oberpfalz 54 Millionen Euro – Geld, das ausschließlich den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugutekommt. „Der Bezirk, der diese Aufgabe erfüllt, erhält keinen Cent davon“, erläuterte der Bezirkstagspräsident, der vom Bund eine Dynamisierung dieser 5 Milliarden Euro erwartet: „Die Ausgaben steigen kontinuierlich, also muss sich auch der Anteil des Bundes erhöhen, sonst werden wir den behinderten Menschen nicht gerecht.“
Bei der Haushaltsaufstellung unberücksichtigt blieben Unwägbarkeiten im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Ausländer. Ein Ausgleich für zuviel geleistete Zahlungen steht hier noch aus. Eventuelle Rückzahlungen werden der Rücklage zugeführt und in den Folgejahren bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigt, versprach Löffler.
Zweiter großer Einnahmeposten neben der Bezirksumlage sind die Zuweisungen des Freistaats Bayern: 2018 erhöhen sie sich um rund 5 Millionen Euro auf dann 86,3 Millionen Euro. Die Rücklagen des Bezirks bewegen sich mit 4,1 Millionen Euro im Rahmen der Mindestrücklage, 2018 reduzieren sich die Schulden um 130.000 Euro und Kredite werden wie in den Vorjahren nicht aufgenommen, erläuterte Kämmerer Karl Hirsch.
Endgültig verabschiedet wird der Haushalt 2018 am kommenden Donnerstag durch den Bezirkstag der Oberpfalz.
Im Kulturausschuss berichteten die Leiter der kulturellen Einrichtungen des Bezirks über den Jahresverlauf: Die Berufsfachschule für Musik in Sulzbach-Rosenberg erfreut sich großen Zuspruchs und kann mit 73 Schülern einen neuen Schülerrekord vermelden. Die Bezirksheimatpflege war mit Ausstellungen, Vorträgen und Musikveranstaltungen in allen Regionen der Oberpfalz unterwegs. Auch die Saison im Oberpfälzer Freilandmuseum Neusath-Perschen verlief erfolgreich, im nächsten Jahr steht sie unter dem Motto „Zeitzeugen“.
Bezirkstagspräsident Löffler zeigte sich überzeugt, dass „die kulturelle Identität in der heutigen globalisierten Welt wichtiger denn je ist. Unseren Auftrag nehmen wir ernst, wie die unterschiedlichen Betätigungsfelder der Kultureinrichtungen zeigt.“
Regensburg
