Verkehrskonferenz in FRG
„Finanzielle Mittel sind nicht der limitierende Faktor beim Straßenbau“

22.11.2017 | Stand 31.07.2023, 11:29 Uhr
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Neben Mandatsträgern, Landrat, Vertretern von Straßenbauamt und Regierung waren auch viele Bürgermeister zur Verkehrskonferenz des Landkreises Freyung-Grafenau gekommen.

HOHENAU Wie jedes Jahr finden sich lokale Mandatsträger, Bürgermeister sowie Vertreter der Regierung von Niederbayern und des Straßenbauamtes Passau zu einer Verkehrskonferenz zusammen, um den aktuellen Stand der Dinge des Straßenausbaus im Landkreis Freyung-Grafenau sowie von überregional für den Landkreis bedeutsamen Verbindungen zu besprechen.

Staatsminister Helmut Brunner, der alljährlich dazu einlädt, konnte dieses Mal, neben dem Landtagsabgeordneten Max Gibis und dem Landrat Sebastian Gruber, Herrn Leitenden Baudirektor Robert Wufka sen. sowie die Abteilungsleiter Robert Wufka jun. und Frau Andrea Czech vom Staatlichen Bauamt Passau begrüßen. Von der Regierung von Niederbayern nahm Herr Leitender Baudirektor Herr Günther Kleiner teil. Dazu waren zahlreiche Bürgermeister gekommen.

„Wir müssen die Verkehrsinfrastruktur in der Region zielgerichtet weiterentwickeln, um unsere Unternehmen im Bayerischen Wald zu halten, die Verkehrssicherheit zu verbessern und um für Neuansiedlungen attraktiver zu werden“, eröffnete Staatsminister Helmut Brunner die Verkehrskonferenz. Weiter führte Brunner aus, dass der Freistaat Bayern vom Bund dieses Jahr bereits 250 Mio. Euro mehr als geplant bekommen habe. „Insgesamt sind die Investitionen in den Straßenbau damit im Jahr 2017 auf 1,5 Milliarden Euro gestiegen und liegen um 50 Prozent höher als noch vor zwei Jahren“, so Brunner.

MdL Max Gibis ergänzte, dass auch der Staatsstraßenhaushalt des Freistaates Bayern mit 421 Millionen Euro so hoch wie niemals zuvor sei. „Knapp zwei Drittel davon, also etwa 270 Millionen Euro, sind für bauliche Investitionen mit dem Schwerpunkt Bestandserhaltung vorgesehen“, sagte Gibis. Gibis und Brunner waren sich deshalb einig, dass finanzielle Mittel momentan nicht der begrenzende Faktor beim Straßenbau sind, sondern eher personelle Kapazitäten oder Schwierigkeiten bei den Planfeststellungsverfahren wie etwa Widersprüche von Bürgerinnen und Bürger.

Der Leitende Baudirektor am Staatlichen Bauamt Passau Robert Wufka sen. bestätigte, dass das Bauamt Passau überproportional von den zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln profitiert. So fließen bei 19 Staatlichen Bauämtern etwa 39 Millionen Euro der 270 Millionen Euro an Investitionsmitteln des Freistaates an das Staatliche Bauamt Passau. „Auch der gesamte Etat für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen für das Bauamt Passau hat sich in den letzten 10 Jahren von 77 Millionen Euro auf 124 Millionen Euro im Jahr 2017 erhöht“, lobte Robert Wufka sen..

Die vom Straßenbauamt Passau erstellte Grafik illustriert den zukünftigen Knoten in Freyung/Ort. −Foto: Straßenbauamt Passau

„Allerdings leidet die gesamte bayerische Straßenbauverwaltung unter dem Personalabbau der letzten Jahrzehnte und arbeitet auch aufgrund von immer steigenden Rekordinvestitionssummen an ihrer Leistungsfähigkeitsgrenze“, ergänzte Wufka. Gerade das Staatliche Bauamt Passau mit einem der größten Straßenbauumsätze aller Bauämter  musste in den letzten 25 Jahren einen Rückgang des Personals von rund 400 Stellen auf heute noch 225 Stellen verkraften. Robert Wufka wiederholte an dieser Stelle die Aussage von Helmut Brunner und Max Gibis: „Der begrenzende Faktor ist nicht das Geld, sondern die Planungskapazität.“

Nach den allgemeinen Daten wandte sich die Runde den Projekten im Landkreis Freyung-Grafenau zu. Insgesamt wurden im Jahr 2017 im Landkreis 8,8 Millionen Euro von Bund und Land im Straßenbau investiert. Zu den anstehenden Projekten im Landkreis informierte schließlich Abteilungsleiter im Staatlichen Bauamt Passau Robert Wufka jun.. „Neben dem Ausbau der B85 bei Schönberg im Bereich Eberhardsreuth mit Ertüchtigung der Ohebrücke befinden sich der 2 km-lange Streifen der B533 zwischen Grafenau und Hohenau (Ortsumgehung Saldenau) sowie der 3-streifige Ausbau der B12 südlich von Freyung im Planfeststellungsverfahren.“ In etwa 2 bis 3 Jahren kann man hier mit Baubeginnen rechnen, so Wufka jun..

Als überregional für den Landkreis bedeutende Verkehrsprojekte sind beispielsweise der 6-streifige Ausbau der A3 zwischen Deggendorf und Hengersberg sowie die Ortsumfahrung Auerbach an der B533 im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlicher Bedarf festgehalten. Bei letzterem soll auch noch im Jahr 2018 das Planfeststellungsverfahren beantragt werden.

Zum Abschluss der Verkehrskonferenz gab die Abteilungsleiterin für den Landkreis Freyung-Grafenau und den nördlichen Landkreis Passau im Staatlichen Bauamt Frau Andrea Czech noch einen Überblick über den Stand der Dinge beim Bau des Verkehrsknotens bei Freyung/Ort. Dazu konnte sie den Gästen eine übersichtliche Grafik präsentieren.

„Die Anzahl und die Schwere der Unfälle an diesem Knotenpunkt haben einfach gezeigt, dass die jetzige höhenfreie Kreuzung mit darüber liegendem Kreisel die beste Lösung ist. Mitte 2018 soll das Planfeststellungsverfahren eingereicht werden“, so Andrea Czech.

Passau