Günther Knoblauch: Autobahngegner arbeiten mit falschen Zahlen – ohne Widerstand wäre der Bau günstiger gewesen
LANDKREIS „Einmal mehr haben die Autobahngegner in jüngster Zeit mit ihrer Verwirrtaktik für Furore gesorgt und den Bau der Autobahn A94 in ein schlechtes Licht gerückt. Als Vorsitzender des Vereins Ja zur A94 habe ich mich mit dem Geschäftsführer des ÖPP-Projekts A94 Forstinning-Marktl Isentalautobahn GmbH & Co KG Oliver Lauw sowie mit der Autobahndirektion Südbayern in Verbindung gesetzt. Er hat mir persönlich bestätigt: Es gibt keine Kostensteigerung!“, so Günther Knoblauch.
„Für den Bau des Teilstücks zwischen Pastetten und Heldenstein im ÖPP-Modell ohne die Vorwegmaßnahmen sind 440 Millionen Euro veranschlagt – und dabei bleibt es nach bisherigen Erkenntnissen auch, versicherte mir Lauw. Überdies trägt die Baugesellschaft alle Risiken. Sollte es zu steigenden Kosten kommen, muss sie dies mit der ursprünglich vereinbarten Vergütung abdecken. Zu den 440 Millionen kommen weitere 330 Millionen für Betrieb (u. a. auch den Bau der in Ampfing geplanten Autobahnmeisterei einschließlich Betriebspersonal) und Erhaltung sowie die anteiligen Finanzierungskosten über die Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans einschließlich eines fünfjährigen Übergangs, d. h. bis einschließlich zum Jahr 2035. Da der Vertrag für das ÖPP-Projekt aber bis ins Jahr 2046 läuft, also länger als der Bundesverkehrswegeplan, kommen dazu weitere 346 Millionen Euro für Betrieb, Erhaltung und anteilige Finanzierung für die Jahre 2036 bis 2046, sodass sich die Gesamtkosten auf 1,16 Milliarden Euro summieren. Eine fälschlicherweise vorgenommene Addition der 770 Millionen Euro mit den 440 Millionen Euro zu einer Gesamtsumme von 1,21 Milliarden Euro verbietet sich demnach bereits deshalb, weil in den 770 Millionen Euro die 440 Millionen Euro bereits enthalten sind. Bei den in einer weiteren Bundestags-Anfrage genannten 118,9 Millionen Euro handelt es sich um die Gesamtkosten der Vorwegmaßnahmen, das heißt für den Grunderwerb und Baumaßnahmen, die vor Abschluss des ÖPP-Modells vom Staat finanziert wurden. Die Erhöhung im Vergleich zu den ursprünglich vorgesehenen 38,5 Millionen Euro ergibt sich im Wesentlichen daraus, dass dieser Betrag ausschließlich die Baukosten und keine Grunderwerbskosten beinhaltet hat und sich zudem der Umfang der im Rahmen der Vorwegmaßnahmen durchgeführten Baumaßnahmen im Laufe der Zeit erhöht hat“, so der Vorsitzende des Vereins Ja zur A94.
„Eines ist sicher“, betont Günther Knoblauch, „wären der A94 nicht so viele Steine in den Weg gelegt worden, hätte sie vor Jahren gebaut werden können, dann wäre der Bau um einiges günstiger gewesen als heute.“
Mühldorf a.Inn