24.11.2019, 18:57 Uhr

Auffällige Auftragsvergaben Schwere Anschuldigungen gegen Museumsdirektor

Der Leiter der Städtischen Museen, Dr. Franz Niehoff. (Foto: Stadt Landshut)Der Leiter der Städtischen Museen, Dr. Franz Niehoff. (Foto: Stadt Landshut)

Gegen den Leiter der städtischen Museen Landshut, Dr. Franz Niehoff, werden schwere Anschuldigungen erhoben. Laut einem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) der Stadt Landshut vom 14. August soll er über Jahre hinweg immer wieder Aufträge ohne Ausschreibungen an eine Werbeagentur und eine Schreinerei vergeben haben. Am Freitag befasste sich der Stadtrat in Landshut mit dem brisanten Thema. Die Untersuchung war wegen der Schlammschlacht nach der Eingliederung des Koenig-Museums in die Städtischen Museen ins Rollen gekommen.

LANDSHUT In dem Bericht des RPA, der der Redaktion vorliegt, heißt es: „Die Auswertung nach Zahlungsempfängern ergab, dass in vielen Fällen immer die gleichen Firmen Aufträge erhielten.“ Laut der Überprüfung durch das RPA wurden an die Werbeagentur in den Jahren 2011 bis 2018 insgesamt Aufträge in Höhe von 383.095,30 Euro vergeben, an die Schreinerei in Höhe von insgesamt 461.613,73. Der Gesamtwert der Aufträge, so das RPA, sei in vielen Fällen auf einzelne Beträge aufgeteilt worden. Im Bericht heißt es: „Im Jahr 2018 betrug der Gesamtwert der Aufträge an die Werbeagentur rund 111.000 Euro aufgeteilt auf 33 Rechnungen.“ Sie seien auf mehrere, auch unzutreffende Haushaltsstellen, verteilt worden. „Zu beanstanden ist, dass von diesen 33 Aufträgen des Jahres 2018 in 19 Fällen mehrere Angebote hätten eingeholt werden müssen. Laut RPA-Bericht sei fraglich, „ob es sich in allen Fällen wirklich um Einzelaufträge handelt oder ob Rechnungen unzulässig gesplittet wurden, um Wertgrenzen oder Zuständigkeitsregelungen zu unterlaufen.“

Im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt, er tagte am 15. November, wurde der Bericht jetzt behandelt. Dort betrachtete man ihn als dermaßen gravierend, dass der Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, der ehemalige Richter Robert Mader (Freie Wähler) leitete die Sitzung, in einem Dringlichkeitsantrag forderte, dass sich der Stadtrat sofort mit dem Vorgang befasst. Der gesamte Ausschuss hat diesen Antrag unterzeichnet.

OB Alexander Putz erklärte auf Anfrage, dass er sich erst mit dem Inhalt des RPA-Berichts im Detail beschäftigen und dann mit den beteiligten Mitarbeitern sprechen werde. „Dann erst werde ich entscheiden, was zu tun ist.“ Und er übte Kritik am RPA: „Warum ich vom Bericht, der Mitte August fertig gestellt war, erst Mitte November erfahre, obwohl jetzt angeblich äußerste Dringlichkeit vorliegt, muss mir das RPA aber auch noch erklären.“

Pikant ist die Angelegenheit vor dem Hintergrund des Streits in der Museenlandschaft, der seit dem Tod des weltbekannten Künstlers Fritz Koenig tobt. Putz hatte das Koenig-Museum in die städtischen Museen eingegliedert und dessen Leiterin, Stefanje Weinmayr, Niehoff unterstellt. Es folgte eine öffentliche Schlammschlacht zwischen der Stadt und Niehoff auf der einen und Weinmayrs Unterstützern, zu denen auch der Verein „Freundeskreis Fritz Koenig“ gehört, auf der anderen Seite. Der Stadt wurde im Fall Weinmayr unter anderem Mobbing vorgeworfen. Niehoff wiederum beauftragte im Juli 2018 die Registrierung von zehn Internetadressen, die dem Namen nach dem Verein „Freundeskreis Fritz Koenig“ zuzuordnen sind, um dem Verein eins auszuwischen. Die Kosten dafür, 249,78 Euro, flossen aus städtischen Mitteln. Der Betrag wurde dann aber rücküberwiesen. Seit Januar läuft deshalb ein Disziplinarverfahren gegen Niehoff. Der Stadtrat wiederum beauftragte das RPA, sich die Buchungen bei den Museen genauer anzusehen. Das gab wiederum den Anstoß für die aktuellen Untersuchungen.

Den vollständigen Bericht und mehr Hintergründe lesen Sie in der nächsten Printausgabe.


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