14.03.2019, 09:59 Uhr

Unendliche Geschichte Beschließt der Stadtrat am Freitag endlich den Haushalt?

(Foto: Sobolewski)(Foto: Sobolewski)

Das Stadtratsplenum berät am Freitag, 15. März, ab 10 Uhr im Neuen Plenarsaal des Rathauses in der Altstadt über den Haushaltsplan der Stadt Landshut für das laufende Jahr 2019. Der vom Finanzreferat um Kämmerer Rupert Aigner erarbeitete Etatentwurf hat ein Gesamtvolumen von rund 330,5 Millionen Euro. Interessierte Bürger können die öffentliche Sitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen.

LANDSHUT Der Haushalt hätte eigentlich schon im letzten November beschlossen werden sollen. Doch dann taten sich auf einmal einige Millionenlücken auf.

Zum Auftakt wird Oberbürgermeister Alexander Putz seine Haushaltsrede halten. Danach folgen Erläuterungen von Finanzreferent Aigner. Anschließend sind die Haushaltsreden der Stadtratsfraktionen vorgesehen, wobei die Sprecher von CSU und Grünen noch vor der Mittagspause das Wort ergreifen werden. Am Nachmittag folgen die Vertreter der SPD, der Landshuter Mitte, der Freien Wähler und der Fraktion Junge Liste/Bürger für Landshut sowie die Haushaltsreden einzelner Stadträte. Nach einer allgemeinen Aussprache soll dann über die Haushaltssatzung der Stadt Landshut 2019 abgestimmt werden. Die Grünen haben bereits jetzt angekündigt, wie in den Jahren zuvor dem Haushaltsentwurf nicht zuzustimmen. Der Grund unter anderem: Ihre Vorschläge, die Haushaltslöcher durch eine Erhöhung der Grundsteuer zu decken, wurden nicht angenommen. Stattdessen hat die Stadtratsmehrheit eine Verkaufsliste von Grundstücken festgelegt.

Die gesamte Tagesordnung sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt unter www.landshut.de eingesehen werden; dort sind außerdem die Beschlussfassungen zu vorhergehenden öffentlichen Sitzungen abrufbar.


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