14.02.2019, 11:07 Uhr

Geldmangel Drohen Steuererhöhungen wegen des Theaterneubaus?

So soll das neue Landshuter Stadttheater einmal aussehen. Es handelt sich um den Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs. Foto: SchmidSo soll das neue Landshuter Stadttheater einmal aussehen. Es handelt sich um den Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs. Foto: Schmid

Für diesen Haushalt können Steuererhöhungen in Landshut wohl noch einmal abgewendet werden. Die Finanzierung der vielen Pflichtaufgaben wie zum Beispiel den Neubau von Schulen, soll vor allem durch Immobilienverkäufe – der Jugendherberge oder der Martinsschule zum Beispiel – gestemmt werden, sehr zum Missfallen der Grünen, die sich schon jetzt für Erhöhungen stark gemacht hatten. In Zukunft wird es aber wohl ohnehin nicht mehr gehen, ohne die Steuerzahler in der Stadt zu schröpfen.

LANDSHUT Im Raum steht eine Erhöhung der Grundsteuer. Der Kämmerer der Stadt Landshut, Rupert Aigner, ist sich sicher, dass die Stadt in Zukunft nur so die vielen Projekte, die anstehen, finanzieren kann. „Das wäre sonst keine nachhaltige Vorgehensweise“, erklärt er auf Anfrage. Soll heißen: So viel Grundstücke kann die Stadt gar nicht verkaufen, wie sie in den nächsten Jahren Geld brauchen wird. Ein großer Brocken ist das Millionenprojekt Stadttheater.

Zwar hat Markus Söder, damals noch nicht Ministerpräsident, sondern Finanzminister, versprochen, dass der Freistaat rund 75 Prozent der förderfähigen Kosten für das Theaterprojekt übernehmen wird. Dass das aber 75 Prozent der derzeit anvisierten Kosten von 40 Millionen Euro sein werden, ist eher nicht wahrscheinlich. Der Grund ist einfach: Nicht alle Kosten, die entstehen, sind „anerkannt förderfähig“. Als Beispiel nennt Aigner „Nebenkosten“, die zum Beispiel im Rahmen der Planungen für das Projekt anfallen.

Auf die Stadt Landshut werde „nach derzeitiger Schätzung“, so Aigner, ein Anteil von rund 14 Millionen Euro für die Sanierung und den Neubau des Theatergebäudes zukommen, der laut Oberbürgermeister Alexander Putz (FDP) bis zum Jahr 2024 fertiggestellt sein soll.

Ein großer Batzen Geld. Dabei ist diese Schätzung noch eher großzügig gerechnet. Nicht mit eingepreist sind nämlich die fast schon obligatorischen Preiserhöhungen, die es in der Baubranche bei solchen Projekten oft gibt.

Zu berücksichtigen ist zudem, dass die Kämmerei bei den finanziellen Planungen von den derzeit noch sprudelnden Steuereinnahmen ausgeht. Die Rahmenbedingungen können sich allerdings schnell ändern, wenn es mit der Wirtschaft bergab geht, wie Prognosen derzeit voraussagen.

Dann hat die Stadt natürlich nicht mehr die Einnahmen zur Verfügung, die sie aktuell noch hat. Vorgesehen sind in der mittelfristigen Planung des städtischen Haushalts für das Theaterprojekt im Jahr 2021 5,55 Millionen Euro, 2022 5 Millionen Euro und ab 2023 18,3 Millionen Euro, verteilt auf die folgenden Jahre. Bleibt laut Aigner nur eines zu hoffen: „Dass alles so positiv weiterläuft wie bisher und der Freistaat auch in der Lage sein wird, zu zahlen.“


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