Landshut ist mit über 71.000 Einwohnern so groß wie noch nie in seiner Geschichte. Auch der Haushalt für das kommende Jahr, der am Freitag im Plenum diskutiert wurde, ist in seinem Umfang einmalig in der Geschichte der Stadt: „Sein Gesamtvolumen beträgt etwa 313 Millionen Euro“, so Oberbürgermeister Alexander Putz. Zählt man die Etats der Stiftungen, des Klinikums, der Stadtwerke, der Messegesellschaft, der MVZ gGmbH und der LEG dazu, dann sind es sogar 640 Millionen Euro. „Exakt diese Summe“, so Putz, wies die FC Bayern München AG für das Geschäftsjahr 2016/2017 als Rekordumsatz aus. Kleiner Unterschied: Der FCB erwirtschaftete dabei einen Gewinn von 39 Millionen Euro nach Steuern. Das wird Landshut wohl eher nicht schaffen.
LANDSHUT Noch im Jahr 2015 hatte die Stadt einen Etat von „nur“ 269 Millionen Euro. Doch die Aufgaben, die Landshut stemmen muss, wachsen so schnell wie die Einwohnerzahl. Der Vergleich mit dem FCB hinkt deshalb natürlich. Denn an schwarze Zahlen oder einen Haushaltsüberschuss in der Größenordnung wie beim Rekordmeister ist nicht zu denken. Zwar haben sich die Einnahmen im Verwaltungshaushalt 2017 so gut entwickelt, dass „wir diese für 2018 mit vorsichtigem Optimismus mit knapp 241 Millionen Euro ansetzen können“, wie der OB erklärte. Allerdings muss auch kräftig investiert werden. In ein Eisstadion zum Beispiel, in die Infrastruktur, in den Neubau von Schulen, die Stadttheatersanierung usw. Die Liste der Pflichtaufgaben ist lang.
Als „schwindelerregend“ bezeichnete der OB die Steigerungen der Bauinvestitionen. Sie werden im Jahr 2019 einen Wert von voraussichtlich 63,4 Millionen Euro betragen. Zum Vergleich: Noch im Jahr 2015 lagen sie bei 14,2 Millionen Euro. Den größten Einzelposten in diesem Bereich bilden die Investitionen in Bildungseinrichtungen wie Schulen oder Kindertagesstätten. 2018 werden dafür insgesamt 25,7 Millionen Euro eingesetzt. „Diese Zahlen sind beeindruckend und zeigen, vor welchen Herausforderungen wir stehen.“
Positiv für die Stadt: Laut Stadtkämmerer Rupert Aigner werden die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Landshut, die „sich weiterhin auf einem historisch hohen Niveau befinden“, noch bis 2022 sprudeln. „Aus meiner Sicht ist das eine große Chance. Für notwendige Investitionen – aber auch für den Abbau der Verschuldung. Wenn nicht jetzt, wann denn dann?“ Zusammenfassen könnte man seinen knapp 40-minütigen Vortrag auch so: Die Stadt muss den Spagat schaffen zwischen notwendigen Neuinvestitionen und dem Abbau des Schuldenberges. Der ist in den letzten sechs Jahren immerhin um 31 Millionen auf einen Schuldenstand von rund 154 Millionen Euro geschrumpft.
Bereits im Vorfeld hatten die Grünen und die SPD klar gemacht, dass sie den Haushalt nichtmittragen werden. Eine Reaktion auf das Nein des Stadtrates zur Schaffung einer Wohnbaugesellschaft.
Mit den Stimmen der Vertreter von CSU, Freien Wählern, Landshuter Mitte, Junger Liste/Bürgern für Landshut, ÖDP, FDP, Bayernpartei und einer fraktionslosen Stadträtin wurde der Etatentwurf bei Gegenstimmen von Grünen und SPD angenommen.
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