25 Maßnahmen und Forderungen umfasst der neue Antrag „Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise“, der in der Fraktionssitzung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag, 21. April, verabschiedet wurde.
Niederbayern. Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik der Fraktion und Verfasser des Antrags zur aktuellen Situation: „Die Beschäftigten im Kulturbereich und die Kultureinrichtungen brauchen unkomplizierte und passgenaue Hilfestellung, denn sie sind akut in ihren Existenzen bedroht. Unser kulturelles Leben ist systemrelevant für eine offene, freie Gesellschaft. Von der Kulturstaatsministerin Frau Grütters kommt hier viel zu wenig Unterstützung. Gerade sie ist dadurch dabei, ihre Glaubwürdigkeit bei den Betroffenen zu verlieren.“
Der Antrag umfasst drei Hauptforderungen: einen eigenen Kulturrettungsfonds aufzusetzen, Soforthilfen auch zur Deckung der Lebenshaltungskosten bereitzustellen, einen Fahrplan für Kultureinrichtung und Großveranstaltungen zu erarbeiten und die Branchen einzubeziehen.
Der Antrag ist am Mittwoch, 22. April, im Bundestag aufgesetzt zur ersten Lesung. Zudem berichtete am Mittwoch ab 11.30 Uhr die Kulturstaatsministerin im Ausschuss für Kultur und Medien zur aktuellen Situation. Die Sitzung wurde aufgezeichnet und ist im Internet unter www.bundestag.de abrufbar.
Kelheim