„Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner seiner Kommunen und unterstützt sie im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs bei ihren Hochbaumaßnahmen, insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Für das Jahr 2019 sind im Haushalt 550 Millionen an Ausgabemitteln veranschlagt, hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 185 Millionen Euro.
NIEDERBAYERN Damit können wir heuer Bewilligungen auf Rekordniveau ausreichen“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an. Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Niederbayern insbesondere Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit rund 63 Millionen Euro. Die Zuweisungen werden durch die Regierung von Niederbayern verteilt.
Mit den Mitteln werden in Niederbayern heuer beispielsweise diese Projekte mit folgenden Beträgen gefördert:
• Landkreis Deggendorf, Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums „Schöllnach-Osterhofen“ – Standort Osterhofen: 1.200.000 Euro
• Landkreis Landshut, Generalsanierung und Erweiterung des Maximilian-von-Montgelas Gymnasiums Vilsbiburg mit Generalsanierung der Zweifachturnhalle: 2.750.000 Euro
• Gemeinde Mengkofen, Neubau einer Kindertagesstätte: 650.000 Euro
• Markt Bad Abbach, Generalsanierung und Erweiterung der Angrüner Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule: 1.300.000 Euro
• Schulverband Mainburg, Generalsanierung und Erweiterung der Hallertauer Mittelschule Mainburg: 2.000.000 Euro
• Gemeinde Bruckberg, Neubau eines Kinderhauses: 500.000 Euro
• Landkreis Passau, Generalsanierung, Umbau und Erweiterung des Gymnasiums Untergriesbach: 2.500.000 Euro
• Markt Tittling, Generalsanierung der Grund- und Mittelschule (einschließlich Einfachturnhalle und Ganztagsbetreuung): 1.500.000 Euro
• Markt Ruhmannsfelden, Generalsanierung der Mittelschule mit Räumen für die Ganztagsbetreuung: 1.000.000 Euro
• Stadt Straubing, Generalsanierung der Mittelschule St. Stephan in Straubing-Alburg: 703.000 Euro
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2019 mit 9,97 Milliarden Euro erneut einen neuen Höchststand auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft.
Kelheim
